Der Termin steht. Die Fragestellung auch. Am 1. November sollen Wiesbadens Bürger darüber entscheiden, ob sie die CityBahn wollen oder nicht. Das politische Geplänkel wird bis dahin weiter gehen. Derweil positionieren sich die Linken&Piraten.
AnzeigenTO Ausschuss 019
Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am Dienstag, 23. Juni 2020, um 17:30 Uhr, Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal (1. Stock), Schlossplatz 6, Wiesbaden
AnzeigenLINKE&PIRATEN Rathausfraktion will Bürgerbeteiligung zur Bebauung am Schiersteiner Berg
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestern wurde ein Antrag der Fraktion L&P an den Planungsausschuss weitergeleitet, nach dem eine Bürgerbeteiligung nach den Wiesbadener Leitlinien eingeleitet werden und geprüft werden soll, ob auf einen Komplettabriss der Bestandsgebäude am Schiersteiner Berg verzichtet werden kann.
AnzeigenGenehmigungsverfahren für das Müllheizkraftwerk
Anfrage der Fraktion L&P nach § 45 Geschäftsordnung vom 5. Mai 2020 zum Thema MHKW Genehmigungsverfahren
AnzeigenMüllheizkraftwerk: Die Unverfrorenen lassen grüßen
Die geplante Müllverbrennungsanlage am Dyckerhoffbruch ist umstritten. Insbesondere die Grünen und die Linken+Piraten lehnen die Anlage ab. Jetzt kritisiert der Wiesbadener Anwalt und Verwaltungsrechtler Gerhard Strauch das Verfahren – insbesondere die öffentliche Bekanntmachung.
AnzeigenTO Ausschuss 015
Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am Dienstag, 17. März 2020, um 17:30 Uhr, Rathaus, Raum 22 (EG), Schlossplatz 6, Wiesbaden
AnzeigenZukunft Schelmengraben?
Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 17. März 2020 – Zukunft Schelmengraben?
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