TO Ausschuss 058

Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie am Mittwoch, 27. November 2019, um 17:00 Uhr, Rathaus, Raum 22 (EG), Schlossplatz 6, Wiesbaden

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DL 34/18

Dies ist die Drucksachenliste 34/18. Drucksachenlisten sind Sammlungen von Entscheidungsvorlagen der Verwaltung, über die in den Ausschüssen und im Stadtparlament abgestimmt wird.

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DL 53/17

Dies ist die Drucksachenliste 53/17. Drucksachenlisten sind Sammlungen von Entscheidungsvorlagen der Verwaltung, über die in den Ausschüssen und im Stadtparlament abgestimmt wird.

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Bürger entwickeln Kehrsatzung

Die Wahrscheinlichkeit, dass Wiesbaden zum Jahresbeginn 2018 als erste Stadt in Deutschland eine Straßenreinigungssatzung haben wird, die von einer Bürgerinitiative erarbeitet wurde, ist in greifbare Nähe gerückt. Mit überwiegender Mehrheit und nur gegen die Stimmen der CDU hat der Umweltausschuss gestern, am 5.12.2017 für die Umsetzung des GiB-Konzeptes „Satzung 2015+“ votiert.

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