Die Linke&Piraten Rathausfraktion zeigt sich erfreut, dass es gelungen ist über Parteigrenzen hinweg gemeinsam „klare Kante zu zeigen“ gegen rechtsextremistische Hetze und Gewalt, gegen Antisemitismus und Rassismus.
AnzeigenParteiübergreifend gegen rechte Hetze, Antisemitismus und Rassismus
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion (L&P) zeigt sich erfreut, dass es gelungen ist über Parteigrenzen hinweg gemeinsam „klare Kante zu zeigen” gegen rechtsextremistische Hetze und Gewalt, gegen Antisemitismus und Rassismus.
AnzeigenFraktionsinfo Nr.4 – Frühjahr 2018
Themen und Download
AnzeigenSpalten statt Versöhnen
Wie die CDU in Wiesbaden mit einem zweifelhaften Antrag am rechten Rand auf Stimmenfang geht und damit eine Neiddebatte am falschen Ende der Gesellschaft initiieren will
AnzeigenWiesbadener AfD stellt Strafanzeige
Die Rathausfraktion LINKE&PIRATEN zum Thema Strafanzeigen der AfD.
AnzeigenMeinungsfreiheit obsiegt über AfD-Angriffe
Politische Hetzer dürfen laut Landgericht Wiesbaden auch als solche bezeichnet und öffentlich kritisiert werden. Das Landgericht Wiesbaden hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Wiesbadener AfD-Rathausfraktion, Robert Lambrou, zurückgewiesen.
AnzeigenL&P fordern Rücktritt von Robert Lambrou
Die AfD-Fraktion fällt erneut mit plumpem Rassismus in der Stadtverordnetenversammlung auf. Während die CDU weiterhin wegsieht und Hetzer gewähren lässt, fordert Ingo von Seemen endlich auch personelle Konsequenzen
Anzeigen