Scholz verzichtet

Rose-Lore Scholz steht nicht mehr für einen Posten im Vorstand der Stiftung Stadtmuseum zur Verfügung. „Ich mache das nicht“, sagte die scheidende Schul- und Kulturdezernentin. Hartmut Bohrer (Fraktion L&P) nannte es zuvor einen „ungeheuerlichen Vorgang“, dass Scholz, die Ende März als Dezernentin ausscheidet, analog zu ihrer bisherigen Dezernentenbesoldung hauptamtlich für die Stiftung arbeiten sollte.

Geld für Schulsanierung

Man befinde sich in einer einmaligen Situation, dass drei Stadtteile über einen eigenen Haushalt verfügten, sagte Hartmut Bohrer (AUF). Daher sei die Diskussion in den Ortsbeiräten mit einer parlamentarischen Generaldebatte zu vergleichen. Bei den Schulen stehe die Stadt vor einem „Sanierungsstau“ von 400 Millionen Euro.

Vorbehalte beim Magistrat

Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden (L&P) hat Vorbehalte gegen die Besetzung von Magistratposten durch SPD und CDU geäußert. Ausgenommen von der Kritik sind die Grünen, die über die Besetzung der Stadtratsstelle für Umwelt und Verkehr noch nicht entschieden haben.

Kastel-Ostfeld kritisch sehen

Hartmut Bohrer von der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden äußerte sich kritisch über das geplante Entwicklungsgebiet und forderte eine andere Strukturpolitik, um den Bevölkerungsdruck auf die Metropolen nicht zu verstärken.

Schließung Walhalla

Die Schließung des Walhalla aus Gründen des Brandschutzes hat für Auseinandersetzung im Kulturausschuss der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung gesorgt. Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden (L&P) forderte Aufklärung.