Sechs Tage stand den Stadtverordneten die Akte der „Causa Schüler“ zur Ansicht offen. „Die fristlose Kündigung war richtig“, bilanzierte der Ausschussvorsitzende Hartmut Bohrer.
AnzeigenGeblitzt wird in Wiesbaden nicht zur Gewinnmaximierung
Die Stadt Wiesbaden setzt die Einnahmen aus der Verkehrsüberwachung deutlich niedriger an. Der Verkehrsdezernent nimmt dazu Stellung.
AnzeigenPodiumsdiskussion zur Waffenverbotszone: Messerscharfe Argumente
Seit Januar gehören Teile der Wiesbadener Innenstadt zu einer Waffenverbotszone. Auf einer Podiumsdiskussion ziehen Bürger und Experten Zwischenbilanz, was deren Einrichtung bisher gebracht hat. Zum Artikel und Video im Wiesbadener Tagblatt Weitere Artikel Artikel im Merkurist.de
AnzeigenSanktionen im SGB II verfassungswidrig – Wiesbadens Linke und Sozialdemokraten begrüßen Entscheidung des BVG
Das Bundesverfassungsgericht urteilte am Dienstag, 5. November, dass Sanktionen bei Pflichtverletzungen von Leistungsempfängern des Sozialgesetzbuches II (SGBII), die älter als 25 Jahre sind, zum Teil verfassungswidrig sind. Bei Verstößen gegen die Auflagen seien maximal um 30 Prozent reduzierte Leistungen möglich.
AnzeigenAusschuss stimmt über Wiesbadener Kulturetat ab
Im Haupt- und Finanzausschuss wurden jetzt die Zusetzungen für den Kulturetat verhandelt. Dabei gab es auch Anträge, die über die der Rathaus-Kooperation hinausgingen.
AnzeigenParteiübergreifend gegen rechte Hetze eintreten
Die Linke&Piraten Rathausfraktion zeigt sich erfreut, dass es gelungen ist über Parteigrenzen hinweg gemeinsam „klare Kante zu zeigen“ gegen rechtsextremistische Hetze und Gewalt, gegen Antisemitismus und Rassismus.
AnzeigenGrundstücksverkauf an Gurdulic: Auf der Suche nach dem Licht
Stadtverordneten diskutieren über Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses.
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