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Pressemitteilungen

StartVeröffentlichungen der Fraktion L&PPressemitteilungen
Überwachung der Kreativfabrik sofort beenden!
Posted 19. May 2020 von Fraktion L&P 207

In der aktuellen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantragte die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden den umgehenden Abbau der Videoüberwachungsanlagen an der Kreativfabrik bzw. im Kulturpark. Dies wurde allerdings von der Ausschussmehrheit abgelehnt.

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LINKE&PIRATEN Rathausfraktion will Bürgerbeteiligung zur Bebauung am Schiersteiner Berg
Posted 8. May 2020 von Fraktion L&P 2997

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestern wurde ein Antrag der Fraktion L&P an den Planungsausschuss weitergeleitet, nach dem eine Bürgerbeteiligung nach den Wiesbadener Leitlinien eingeleitet werden und geprüft werden soll, ob auf einen Komplettabriss der Bestandsgebäude am Schiersteiner Berg verzichtet werden kann.

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Schulausschuss: Kritik an fehlender demokratischer Debatte
Posted 24. April 2020 von Fraktion L&P 204

Der schulpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Hartmut Bohrer, kritisiert die Absage des Ausschusses für Schule und Kultur. Er vermisst eine demokratische Debatte und hält die Kritik von Stadtelternbeirat und GEW für berechtigt.

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Regierungskooperation schränkt Oppositionsrechte stark ein
Posted 24. April 2020 von Fraktion L&P 316

Der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Ingo von Seemen, kritisiert das undemokratische Verhalten der Stadtregierung aus CDU, SPD und GRÜNEN, die den Ausschuss für Gesundheit verhindern.

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DIE LINKE. Kreistagsfraktion im Rheingau -Taunus und die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden setzen sich für die Biosphärenregion Wiesbaden, Main-Taunus, Rheingau-Taunus ein
Posted 20. April 2020 von Fraktion L&P 244

DIE LINKE. Kreistagsfraktion im Rheingau -Taunus und die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden setzen sich für die Biosphärenregion Wiesbaden, Main-Taunus, Rheingau-Taunus ein

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Laufende Beteiligungsverfahren in Frage gestellt
Posted 8. April 2020 von Fraktion L&P 232

„Auch unsere Stadt braucht eine Öffnungsperspektive!” fordert Jörg Sobek, fachpolitischer Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden.

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Müllheizkraftwerk: Die Unverfrorenen lassen grüßen
Posted 8. April 2020 von Fraktion L&P 510

LINKE&PIRATEN Rathausfraktion fordert Moratorium

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