In der aktuellen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantragte die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden den umgehenden Abbau der Videoüberwachungsanlagen an der Kreativfabrik bzw. im Kulturpark. Dies wurde allerdings von der Ausschussmehrheit abgelehnt.
AnzeigenLINKE&PIRATEN Rathausfraktion will Bürgerbeteiligung zur Bebauung am Schiersteiner Berg
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestern wurde ein Antrag der Fraktion L&P an den Planungsausschuss weitergeleitet, nach dem eine Bürgerbeteiligung nach den Wiesbadener Leitlinien eingeleitet werden und geprüft werden soll, ob auf einen Komplettabriss der Bestandsgebäude am Schiersteiner Berg verzichtet werden kann.
AnzeigenSchulausschuss: Kritik an fehlender demokratischer Debatte
Der schulpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Hartmut Bohrer, kritisiert die Absage des Ausschusses für Schule und Kultur. Er vermisst eine demokratische Debatte und hält die Kritik von Stadtelternbeirat und GEW für berechtigt.
AnzeigenRegierungskooperation schränkt Oppositionsrechte stark ein
Der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Ingo von Seemen, kritisiert das undemokratische Verhalten der Stadtregierung aus CDU, SPD und GRÜNEN, die den Ausschuss für Gesundheit verhindern.
AnzeigenDIE LINKE. Kreistagsfraktion im Rheingau -Taunus und die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden setzen sich für die Biosphärenregion Wiesbaden, Main-Taunus, Rheingau-Taunus ein
DIE LINKE. Kreistagsfraktion im Rheingau -Taunus und die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden setzen sich für die Biosphärenregion Wiesbaden, Main-Taunus, Rheingau-Taunus ein
AnzeigenLaufende Beteiligungsverfahren in Frage gestellt
„Auch unsere Stadt braucht eine Öffnungsperspektive!” fordert Jörg Sobek, fachpolitischer Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden.
AnzeigenMüllheizkraftwerk: Die Unverfrorenen lassen grüßen
LINKE&PIRATEN Rathausfraktion fordert Moratorium
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