Wem gehört die Stadt? – LINKE&PIRATEN beziehen klare Position gegen die weitere und zusätzliche Hofierung von Reichen und Superreichen in Wiesbaden
AnzeigenSozialpolitische Bankrotterklärung
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion fordert eine umgehende Stellungnahme der Stadt Wiesbaden, wie sie die offenen Stadtteilangebote des Kinderhauses Elsässer Platz erhalten will.
AnzeigenCityBahn
City-Bahn für Wiesbaden nicht nur ökologisch eine sinnvolle Maßnahme – Eine vom Dezernat für Umwelt und Verkehr in Auftrag gegebene Studie bestätigt neben dem verkehrsberuhigenden und umweltfreundlichen Effekt auch die Wirtschaftlichkeit der City-Bahn für Wiesbaden.
AnzeigenMüllverbrennungsanlage
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion (L&P) fordert den Stopp der Planungen zur künftigen Entsorgung des Wiesbadener Restmülls in einer neu zu bauenden Müllverbrennungsanlage (MVA). Dies muss in der Stadtverordnetenversammlung und ihren Fachausschüssen thematisiert werden.
AnzeigenHaushaltsberatungen
LINKE&PIRATEN halten die von der großen Kooperation (SPD, CDU, Bündnis 90/Die GRÜNEN) am Haushaltsplanentwurf vorgenommenen Änderungen für unzureichend und die Ignoranz gegenüber den Anträgen der Opposition für sachfremd – „Aktivitäten des Bündnisses Schulsanierungen zeigen Wirkung!“
AnzeigenCannabis Social Club
Fraktion LINKE&PIRATEN (L&P) bringt Vorschlag für wissenschaftliches Modellprojekt eines „Cannabis Social Club“ in Wiesbaden in die Stadtverordnetenversammlung ein
AnzeigenBäderkonzept
LINKE&PIRATEN für Bäderkonzept ohne Wenn und Aber – Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion spricht sich für eine schnelle Umsetzung des von mattiaqua vorgelegten Bäderkonzepts aus.
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