Trotz geplanter niedriger Emissionswerte bleiben für unsere umweltpolitische Sprecherin Aglaja Beyes zu viele Fragen offen
AnzeigenUmgehung der städtischen Gremien: Entscheidung über Konsequenzen bleibt aus
Auf die von uns eingereichte Kommunalaufsichtsbeschwerde hat Jörg Sobek eine angemessene Reaktion des Magistrats im Beteiligungsausschuss erwartet. Diese blieb jedoch vorerst aus. Er kritisiert, dass der Magistrat nicht selbst den Anstoß zu dem Tagesordnungspunkt gegeben hat.
AnzeigenNach rasantem Abbau von Personal und medizinisch/pflegerischen Leistungen kommt nun das böse Erwachen!
Der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion, Ingo von Seemen, kritisiert scharf die Profit- und Einsparungsmentalität der privatisierten HSK. Jetzt schlagen auch Wiesbadener Kinderärzte Alarm.
AnzeigenStellungnahme zum Kandidaturverzicht Gerichs (SPD) und zur Nominierung Hinningers (GRÜNE)
Hartmut Bohrer, Vorsitzender der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion und Ingo von Seemen, Stadtverordneter und OB-Kandidat der LINKEN, nehmen Stellung zum Kandidaturverzicht Gerichs (SPD) und zur Nominierung Hinningers (GRÜNE)
AnzeigenSchlappe für die CDU und weiterhin offene Fragen zum Verhalten des Oberbürgermeisters
„Grillversuch misslungen” titelt eine Zeitung und kommt damit zum selben Ergebnis wie Jörg Sobek, Mitglied im Revisionsausschuss für unsere Fraktion. Gemeint ist die CDU-Fraktion, die die Sondersitzung beantragt hatte und dann zum zentralen Thema ihre „Fragen zur aktuellen Situation im Revisionsamt” hinterm Berg gehalten hat.
AnzeigenInnenministerium stellt fest: Im Vergabeverfahren für die Restmüllentsorgung war die städtischen MBA GmbH nicht ausreichend legitimiert.
Innenministerium stellt fest: Im Vergabeverfahren für die Restmüllentsorgung war die städtischen MBA GmbH nicht ausreichend legitimiert.
AnzeigenZur Berichterstattung Gerich/Schüler
Zur Berichterstattung über die Selbstanzeige des gekündigten WVV-Geschäftsführers Ralph Schüler im Hinblick auf eine gemeinsame Urlaubsreise mit Oberbürgermeister Sven Gerich im Sommer 2014, unmittelbar nach der Bestellung Schülers zum Geschäftsführer auf Vorschlag von Gerich, erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Hartmut Bohrer:
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