Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion begrüßt die Wahl von Gert-Uwe Mende zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Wiesbaden und gratuliert ihm zu dieser Wahl
AnzeigenRäumliche Perspektive der Kreativfabrik (KREA) muss zügig geklärt werden.
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion hat für die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 18. Juni 2019 (17.30 Uhr, Raum 318 im Rathaus) einen Antrag* mit dem Ziel gestellt, die räumliche Perspektive für die Kreativfabrik zu klären und damit die Existenz dieser wichtigen Kultureinrichtung zu sichern.
AnzeigenWaffenverbotszone: Und wieder 91 sinnlose Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte
Aufgrund der wiederholten Berichterstattung über erneut sinnlose Durchsuchungen ohne Befund, fordert der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Ingo von Seemen, eine deutlich frühere Evaluierung der Zone.
AnzeigenL&P unterstützt Konzeptvergabe auf Grundstück der Carl-von-Ossietzky-Schule
Die planungsspolitische Sprecherin der L&P Fraktion, Brigitte Forßbohm, unterstützt den Vorstoß der Fraktion der GRÜNEN für mehr gemeinschaftliche Wohnprojekte in Wiesbaden und zur Konzeptvergabe auf dem Grundstück der CvO.
AnzeigenGemeinsam für die Reaktivierung der Aartalbahn
Die Kreistagsfraktion der LINKEN. im Rheingau-Taunus-Kreis und die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden setzen sich gemeinsam für eine Reaktivierung der Aartalbahn ein.
AnzeigenBürgerbeteiligung nach Gutsherrenart?
Die Ausschüsse für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik und Planung, Bau und Verkehr stimmten gestern gegen die Stimmen unserer Fraktion für die Aufhebung des seit 1977 geltenden Verfahrens zur Bürgerbeteiligung bei Bauleitverfahren. Die nach Baugesetz geforderte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit liegt nun in der Hand des Stadtplanungsamtes.
AnzeigenHumanitäre Sprechstunde in Wiesbaden: Gesundheitsamt steigt ohne Erklärung aus!
Der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Ingo von Seemen, zeigt sich besorgt über den im Sozialausschuss diskutierten Ausstieg des Gesundheitsamtes aus der Humanitären Sprechstunde
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