Der Presse ist zu entnehmen, dass das Rechtsamt keine Beurteilung zur Zulässigkeit der eingereichten Bürgerbegehren abgeben werde, da es dazu nicht in der Lage sei. Dazu meint Hartmut Bohrer, Fraktionsvorsitzender der LINKEN&PIRATEN Rathausfraktion:
AnzeigenFrauenquote in Gremien
„Der Bericht zur Frauenquote im Wiesbadener Tagblatt und Wiesbadener Kurier vom 15. April 2019 entspricht hinsichtlich der Frauenquote bei der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion nicht den Tatsachen. Unsere Fraktion besteht aus drei Frauen und drei Männer. In der Fraktion sind also exakt 50 % Frauen”, stellt die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Mechthilde Coigné fest.
AnzeigenVon Wiesbadener Boden soll nie wieder Krieg ausgehen!
Gemeinsam mit weiteren 41 Organisationen ruft die LINKE & PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden zum Ostermarsch am 20.April 2019 (Karsamstag) auf. Unser sozialpolitischer Sprecher, Ingo von Seemen, wird moderieren
AnzeigenRathaus-Kooperation missachtet Votum des Kulturbeirats: Kunstsommer soll wieder in der Biennale aufgehen
Der kulturpolitische Sprecher der LINKEN&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Hartmut Bohrer, zeigt sich verärgert über den Umgang der Rathaus-Kooperation mit Beschlüssen des im letzten Jahr gewählten Kulturbeirats
AnzeigenHeimkinder in Wiesbaden: Die Welt ist leicht, das Leben billig?
Der sozialpolitische Sprecher der LINKEN&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Ingo von Seemen, zeigt sich schockiert über die Aussagen des Stadtrates Christoph Manjura, zu den völlig absurden Abgaben für Heimkinder
AnzeigenParkhäuser in Wiesbaden: Weiß die linke Hand eigentlich, was die rechte tut?
Auf Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion hat der Revisionsausschuss am 01.11.2017 beschlossen, das Revisionsamt mit einer Untersuchung der Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit des Parkhausmanagementsystems zu beauftragen. Die Jamaika-Kooperation mag darauf offenbar nicht warten.
AnzeigenAufruf zur Beteiligung an der Earth Hour Wiesbaden
Die umweltpolitische Sprecherin der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion, Aglaja Beyes, begrüßt die Beteiligung der Landeshauptstadt Wiesbaden an der diesjährigen Earth Hour
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