Mit ihrem Antrag „Vermeidung von Interessenkonflikten in Aufsichtsräten und Betriebskommissionen” hatte die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion im Oktober 2018 eine Diskussion in Gang gesetzt, an deren Ende nun organisatorische und personelle Konsequenzen gezogen werden
AnzeigenL&P fordert deutliche Nachbesserungen am Haushaltsplan 2020/2021!
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion begrüßt die Zusetzungen in den Bereichen Schule und Kultur, kritisiert jedoch -trotz der enormen Finanzrücklagen der Stadt – die Blockade vieler sinnvoller Projekte, insbesondere die Verweigerung die Gehälter nach dem üblichen Tarif für den öffentlichen Dienst für die motivierten Mitarbeiter*innen der WJW zu gewährleisten
AnzeigenSchwimmbad-Tarife müssen Anreize setzen!
Vorschlag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion zur Tarifgestaltung der städtischen Bäder
AnzeigenSchluss mit menschenunwürdigen Sanktionen
Der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden Ingo von Seemen sieht die heutige Erklärung des Bundesverfassungsgericht, nachdem die Sanktionen, die HartzIV-Sätze um mehr als 60 Prozent mindern, mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatprinzip unvereinbar sind, als eine positive Entwicklung
AnzeigenParteiübergreifend gegen rechte Hetze, Antisemitismus und Rassismus
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion (L&P) zeigt sich erfreut, dass es gelungen ist über Parteigrenzen hinweg gemeinsam „klare Kante zu zeigen” gegen rechtsextremistische Hetze und Gewalt, gegen Antisemitismus und Rassismus.
AnzeigenDie Mitarbeiter*innen der WJW endlich nach Tarif bezahlen!
Die finanz- und wirtschaftspolitische Sprecherin der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Mechthilde Coigné kämpft weiterhin an der Seite der Beschäftigten und fordert umgehend eine tarifliche Entlohnung der engagierten Belegschaft der WJW sowie eine faire Anpassung der Auszubildendenvergütung
AnzeigenDie Würde des Menschen ist unantastbar
In der ersten Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, unter Leitung des neuen Vorsitzenden, unseres Fraktionsmitgliedes Jörg Sobek, hat der Ausländerbeirat einen Antrag zum „Hessischen Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben” eingebracht, den die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion unterstützt und fördert
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