Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion kritisiert OB Gert-Uwe Mendes scharfe Ablehnung der Vorschläge von Bodo Ramelow zum Umgang mit der Pandemie in Thüringen und merkt an, dass es für die Landeshauptstadt Wiesbaden überhaupt kein durchaus durchdachtes Konzept gibt.
AnzeigenCorona in Geflüchtetenunterkünften: Endlich Dezentrale Unterbringung!
Aufgrund der Berichterstattung rund um die Coronafälle in Geflüchteteneinrichtungen fordert der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Ingo von Seemen, endlich eine dezentrale Unterbringung.
AnzeigenÜberwachung der Kreativfabrik sofort beenden!
In der aktuellen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantragte die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden den umgehenden Abbau der Videoüberwachungsanlagen an der Kreativfabrik bzw. im Kulturpark. Dies wurde allerdings von der Ausschussmehrheit abgelehnt.
AnzeigenLINKE&PIRATEN Rathausfraktion will Bürgerbeteiligung zur Bebauung am Schiersteiner Berg
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gestern wurde ein Antrag der Fraktion L&P an den Planungsausschuss weitergeleitet, nach dem eine Bürgerbeteiligung nach den Wiesbadener Leitlinien eingeleitet werden und geprüft werden soll, ob auf einen Komplettabriss der Bestandsgebäude am Schiersteiner Berg verzichtet werden kann.
AnzeigenSchulausschuss: Kritik an fehlender demokratischer Debatte
Der schulpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Hartmut Bohrer, kritisiert die Absage des Ausschusses für Schule und Kultur. Er vermisst eine demokratische Debatte und hält die Kritik von Stadtelternbeirat und GEW für berechtigt.
AnzeigenRegierungskooperation schränkt Oppositionsrechte stark ein
Der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Ingo von Seemen, kritisiert das undemokratische Verhalten der Stadtregierung aus CDU, SPD und GRÜNEN, die den Ausschuss für Gesundheit verhindern.
AnzeigenDIE LINKE. Kreistagsfraktion im Rheingau -Taunus und die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden setzen sich für die Biosphärenregion Wiesbaden, Main-Taunus, Rheingau-Taunus ein
DIE LINKE. Kreistagsfraktion im Rheingau -Taunus und die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden setzen sich für die Biosphärenregion Wiesbaden, Main-Taunus, Rheingau-Taunus ein
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