Nach Ankündigung einer bevorstehenden Beschlussfassung im Magistrat zur Erarbeitung einer Satzung mit dem Ziel einer „Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Ostfeld/Kalkofen” erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Hartmut Bohrer: „Ein solcher Beschluss muss beim gegenwärtigen Informations- und Diskussionsstand als Überrumpelungsversuch gewertet werden.”
AnzeigenLINKE&PIRATEN unterstützen den Flaggentag „Mayors for Peace*“
Am 08. Juli hissen bundesweit viele Bürgermeister*innen die Flaggen und appellieren gemeinsam mit Bürger*innen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen – so auch in Mainz und Wiesbaden
AnzeigenWiesbaden erklärt sich solidarisch mit der Fridays für Future Bewegung!
Nach langer und hitziger Debatte beschließt das Stadtparlament auf Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden (L&P) die Solidarisierung mit der FFF Bewegung..
AnzeigenKampf für den Klimaschutz: Wiesbaden erklärt Klimanotstand
Der gemeinsame Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion mit den Fraktionen SPD und GRÜNEN ist nach einer heftigen Diskussion im Stadtparlament angenommen worden. Es ist ein großer Schritt in die richtige Richtung für die Landeshauptstadt
AnzeigenErbenheim-Süd: Ein Armutszeugnis städtischer Wohnungspolitik
„Wäre es bei dem Beschluss, 30% geförderte Wohnungen in Erbenheim Süd zu bauen, geblieben, hätten wir jetzt wenigstens die Aussicht auf 146 neue Sozialwohnungen. Nun ist die Beteiligung des Investors auf einen Bruchteil der Vereinbarungen von 2016 geschrumpft und selbst um die geplanten 73 geförderten Wohnungen muss man zittern.
AnzeigenNeuer Oberbürgermeister: Wiesbaden muss eine soziale Stadt werden!
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion begrüßt die Wahl von Gert-Uwe Mende zum Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Wiesbaden und gratuliert ihm zu dieser Wahl
AnzeigenRäumliche Perspektive der Kreativfabrik (KREA) muss zügig geklärt werden.
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion hat für die nächste Sitzung des Kulturausschusses am 18. Juni 2019 (17.30 Uhr, Raum 318 im Rathaus) einen Antrag* mit dem Ziel gestellt, die räumliche Perspektive für die Kreativfabrik zu klären und damit die Existenz dieser wichtigen Kultureinrichtung zu sichern.
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