Der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden Ingo von Seemen sieht die heutige Erklärung des Bundesverfassungsgericht, nachdem die Sanktionen, die HartzIV-Sätze um mehr als 60 Prozent mindern, mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatprinzip unvereinbar sind, als eine positive Entwicklung
AnzeigenParteiübergreifend gegen rechte Hetze, Antisemitismus und Rassismus
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion (L&P) zeigt sich erfreut, dass es gelungen ist über Parteigrenzen hinweg gemeinsam „klare Kante zu zeigen” gegen rechtsextremistische Hetze und Gewalt, gegen Antisemitismus und Rassismus.
AnzeigenDie Mitarbeiter*innen der WJW endlich nach Tarif bezahlen!
Die finanz- und wirtschaftspolitische Sprecherin der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Mechthilde Coigné kämpft weiterhin an der Seite der Beschäftigten und fordert umgehend eine tarifliche Entlohnung der engagierten Belegschaft der WJW sowie eine faire Anpassung der Auszubildendenvergütung
AnzeigenDie Würde des Menschen ist unantastbar
In der ersten Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, unter Leitung des neuen Vorsitzenden, unseres Fraktionsmitgliedes Jörg Sobek, hat der Ausländerbeirat einen Antrag zum „Hessischen Plädoyer für ein solidarisches Zusammenleben” eingebracht, den die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion unterstützt und fördert
AnzeigenKein Beschluss über höhere Schwimmbadgebühren
Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung gestern den Beschluss über ein neues Tarifkonzept mit erheblichen Preiserhöhungen vertagt.
AnzeigenKeine Erhöhung der Schwimmbadgebühren!
Nach Auffassung der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden sind die, von der Kooperation aus SPD, CDU und Grünen im Rathaus geplanten, umfassenden und drastischen Gebührenerhöhungen kontraproduktiv in Bezug auf die gesundheits-, sport- und sozialpolitische Bedeutung der städtischen Bäder.
AnzeigenAG Umwelt stellt sich neu auf
Gestern Abend hat sich zum ersten Mal die neu konstituierte AG Umwelt mit dem frischgebackenen umweltpolitischen Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfaktion Wiesbaden, Ingo von Seemen, getroffen um neue Wege und Ziele in der Umweltpolitik zu diskutieren
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