DL 14/17

Dies ist die Drucksachenliste 14/17. Drucksachenlisten sind Sammlungen von Entscheidungsvorlagen der Verwaltung, über die in den Ausschüssen und im Stadtparlament abgestimmt wird.

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Scholz verzichtet

Rose-Lore Scholz steht nicht mehr für einen Posten im Vorstand der Stiftung Stadtmuseum zur Verfügung. „Ich mache das nicht“, sagte die scheidende Schul- und Kulturdezernentin. Hartmut Bohrer (Fraktion L&P) nannte es zuvor einen „ungeheuerlichen Vorgang“, dass Scholz, die Ende März als Dezernentin ausscheidet, analog zu ihrer bisherigen Dezernentenbesoldung hauptamtlich für die Stiftung arbeiten sollte.

Sachstandsbericht Walhalla

Im Hinblick auf den Beschluss Nr. 26/2017 des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften vom 2.2.2017 beantragt die Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 16.3.17 den Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht betr. Räumlichkeiten für den Spielbetrieb des Walhalla Theater e. v.”

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Sachstand Neubau Dietz-Schule

Am 14.7.2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Umsetzung der Maßnahme Neubau Rudolf-Dietz-Schule. Finanzielle Mittel für diese Maßnahme wurden bereit gestellt. Mit dem Neubau der Rudolf-Dietz-Schule soll die geplante Umbenennung erfolgen.

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