Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik am Dienstag, 22. Oktober 2019, um 17:00 Uhr, Rathaus, Raum 318 (3. Stock), Schlossplatz 6, Wiesbaden
AnzeigenKritik an geplanter Preiserhöhung für Bäder in Wiesbaden
Der städtische Eigenbetrieb Mattiaqua hat angekündigt, die Preise in den Schwimmbädern und Thermen der Stadt deutlich zu erhöhen. Die Linke und die Bäderinitiave kritisieren die Pläne.
AnzeigenRadweg in der Abraham-Lincoln-Straße?
Die Freien Wähler haben einen Antrag gestellt, einige Parkflächen in der Abraham-Lincoln-Straße durch einen Radweg zu ersetzen. Dies sorgte im Umweltausschuss für Diskussionen.
AnzeigenZuschuss pro familia
Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN Wiesbaden für die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung am 22. Oktober 2019 – Zuschussgewährung für pro familia im laufenden Jahr
Anzeigen„Istanbul-Konvention”
Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN Wiesbaden für die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung am 22. Oktober 2019 – Umsetzung des „Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul Konvention)“
AnzeigenKeine Erhöhung der Schwimmbadgebühren!
Nach Auffassung der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden sind die, von der Kooperation aus SPD, CDU und Grünen im Rathaus geplanten, umfassenden und drastischen Gebührenerhöhungen kontraproduktiv in Bezug auf die gesundheits-, sport- und sozialpolitische Bedeutung der städtischen Bäder.
AnzeigenAmt für Digitalisierung und Organisation
Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik am 22. Oktober 2019 – Amt für Digitalisierung und Organisation
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