Im Haupt- und Finanzausschuss wurden jetzt die Zusetzungen für den Kulturetat verhandelt. Dabei gab es auch Anträge, die über die der Rathaus-Kooperation hinausgingen.
AnzeigenSchluss mit menschenunwürdigen Sanktionen
Der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden Ingo von Seemen sieht die heutige Erklärung des Bundesverfassungsgericht, nachdem die Sanktionen, die HartzIV-Sätze um mehr als 60 Prozent mindern, mit der Menschenwürde und dem Sozialstaatprinzip unvereinbar sind, als eine positive Entwicklung
AnzeigenStadtverordnetenversammlung 31. Oktober 2019 – Zu TOI – TOP7 – Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23, Wiesbaden – Jörg Sobek
Redebeitrag des Stadtverordneten Jörg Sobek, in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Oktober 2019 zur TOI-TOP 7: „Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23, Wiesbaden“.
AnzeigenParteiübergreifend gegen rechte Hetze eintreten
Die Linke&Piraten Rathausfraktion zeigt sich erfreut, dass es gelungen ist über Parteigrenzen hinweg gemeinsam „klare Kante zu zeigen“ gegen rechtsextremistische Hetze und Gewalt, gegen Antisemitismus und Rassismus.
AnzeigenGrundstücksverkauf an Gurdulic: Auf der Suche nach dem Licht
Stadtverordneten diskutieren über Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses.
AnzeigenGewerkschaften: Tarif für WJW
Die Gewerkschaften Verdi Hessen und die GEW Wiesbaden-Rheingau fordern die Wiesbadener Jugendwerkstatt (WJW) zu Tarifverhandlungen auf.
AnzeigenParteiübergreifend gegen rechte Hetze, Antisemitismus und Rassismus
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion (L&P) zeigt sich erfreut, dass es gelungen ist über Parteigrenzen hinweg gemeinsam „klare Kante zu zeigen” gegen rechtsextremistische Hetze und Gewalt, gegen Antisemitismus und Rassismus.
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