Tagesordnung und Anlagen des Revisionsausschusses am Mittwoch 14. Juni 2017, um 17:00 Uhr, Rathaus, Raum 107 (1. Stock)
AnzeigenAusschuss 053
Tagesordnung und Anlagen des Beteiligungsausschusses am Dienstag, 13. Juni 2017, um 17:00 Uhr, Rathaus, Raum 318 (3. Stock)
AnzeigenSozialkarte einführen
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden fordert fortgesetzt die Einführung einer Sozialkarte. Diese wäre aus den riesigen Haushaltsüberschuss der vergangenen Jahre von mehr als 75 Millionen Euro leicht zu finanzieren.
Breitensport statt Pfingstturnier
Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden (L&P) lehnt weitere Zuschüsse für das Pfingstturnier ab. Der sozialpolitische Sprecher der Fraktion L&P, Ingo von Seemen: “Wir brauchen Geld für den Breitensport, nicht noch mehr Luxusevents und Prestigeprojekte.”
AnzeigenLandeswohlfahrtsverband Hessen
Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie am 14. Juni 2017: Erhalt der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen beim Landeswohlfahrtsverband Hessen
AnzeigenUmfairteilen!
Ingo von Seemen, sozialpolitischer Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, will mit Teilen des städtischen Überschusses eine Sozialkarte finanzieren. Eine Senkung der Gewerbesteuer wie von der FDP gefordert hält er für kurzsichtig und unsozial.
AnzeigenGegen KiTa-Gebühren
Wiesbaden plant einen Ausbau der Kinderbetreuung und eine neue Gebührenstruktur. Für die Eltern bedeutet das: Ab 2018 müssen sie für die Halbtagsbetreuung wieder zahlen. Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden lehnte den Antrag der Großen Kooperation aus SPD, CDU und Grünen ab.