Hartmut Bohrer von der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden äußerte sich kritisch über das geplante Entwicklungsgebiet und forderte eine andere Strukturpolitik, um den Bevölkerungsdruck auf die Metropolen nicht zu verstärken.
Ortsbeiratsbeteiligung Haushalt 18/19
Im „Rahmen-Terminplan für die Aufstellung des Haushaltsplans 2018/19 und Investitionsplans 2017-2021“ ist vorgesehen, die Stellungnahmen der Fachämter zu den von den Ortsbeiräten vorgeschlagenen Maßnahmen erst mit Einbringung des Haushalts in den Magistrat am 19.9.2017 den Ortsbeiräten zur Verfügung zu stellen.
AnzeigenControlling im Haushalt
§ 10 Abs. 3 der Gemeindehaushaltsverordnung – Doppik (GemHVo-Doppik) fordert von den Kommunen bei der Aufstellung eines Gemeindehaushaltsplans, dass in den Teilhaushalten „produktorientierte Ziele
AnzeigenBreitbandausbau in Wiesbaden
Die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Hochleistungsnetzen sind wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum,
AnzeigenKandidatenwerbung für „AK Bürgerbeteiligung“
Für den „Arbeitskreis Bürgerbeteiligung“, der neu zusammengesetzt werden soll, sollen nach dem heutigen Antrag der CDU drei Stadtverordnete gewählt werden.
AnzeigenGutes Wohnen für alle
In der Sitzung am 13. September 2016 hatte der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr zu dem Antrag „16-F-08-0035 Gutes Wohnen für alle“ beschlossen (Beschluss Nr. 0140):
AnzeigenWürdiger Toilettengang ist Menschenrecht
Ein Antrag von Ingo von Seemen der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden im Sozialausschuss scheitert. „Die WC-Nutzung ist ein soziales Menschenrecht und darf nicht am Geld scheitern“, meint von Seemen.