Die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion kritisiert OB Gert-Uwe Mendes scharfe Ablehnung der Vorschläge von Bodo Ramelow zum Umgang mit der Pandemie in Thüringen und merkt an, dass es für die Landeshauptstadt Wiesbaden überhaupt kein durchaus durchdachtes Konzept gibt.
AnzeigenWas tut sich in Kasteler Gemeinschaftsunterkunft?
Wie ist die Lage in Kastel Housing zu Zeiten von Corona? Derzeit leben dort 380 Menschen. Das Konzept der Gemeinschaftsunterkunft steht in der Kritik.
AnzeigenCorona in Geflüchtetenunterkünften: Endlich Dezentrale Unterbringung!
Aufgrund der Berichterstattung rund um die Coronafälle in Geflüchteteneinrichtungen fordert der sozialpolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Ingo von Seemen, endlich eine dezentrale Unterbringung.
AnzeigenDas Wiesbadener Behördenzentrums soll abgerissen werden
Der neue Eigentümer OFB plant einen kompletten Neubau. Wiesbaden – Seit April 2018 steht das Gebäude, in dem früher das hessische Sozialministerium residierte, leer. Dennoch zahlt das Land Hessen seitdem Monat für Monat für ihre frühere Liegenschaft im Behördenzentrum Schiersteiner Berg Miete. Grund ist ein ungünstiger Verkaufsvertrag, den der damalige Ministerpräsident Roland Koch (CDU) abgeschlossen hatte.
AnzeigenÜberwachung von Kulturpark : „Keine Kameras am Schlachthof“
Der Wiesbadener Haupt- und Finanzausschuss diskutiert über die weitere Videoüberwachung des Kulturparks. Der Ordnungsdezernent sieht dort immer noch einen Kriminalitätsschwerpunkt.
AnzeigenÜberwachung der Kreativfabrik sofort beenden!
In der aktuellen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantragte die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden den umgehenden Abbau der Videoüberwachungsanlagen an der Kreativfabrik bzw. im Kulturpark. Dies wurde allerdings von der Ausschussmehrheit abgelehnt.
AnzeigenAusschuss: Stadtverordnete beraten über Krisen-Sitzungen
Der Haupt- und Finanzausschuss beriet an Stelle der STVV über den Wiesbadener Sitzungsbetrieb in Krisenzeiten. Die Opposition kritisierte dabei mangelhaften Informationsfluss.
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