Anlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können hier eingesehen werden.

 

HINWEIS: Es wird empfohlen, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

 

Tagesordnung I

 

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 29.10.2020

 

Bereich Kultur

 

2. Sachstand Covid 19 Bereich Kultur

 

3. 20-F-08-0079

Covid 19 Bereich Kultur: Solidarität mit Kulturschaffenden und Erhalt von Kultureinrichtungen

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 18.11.2020-

 

Die Hilferufe von Kulturschaffenden angesichts existenzieller Not von im Kulturbereich Arbeitenden und von Kultureinrichtungen sind erschütternd und erfordern praktische Solidarität.

 

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge berichten,

  • wie sich die Situation der von der Stadt geförderten Kultureinrichtungen in den Monaten März bis November 2020 entwickelt hat,
  • welche Mittel zum Erhalt der Kultureinrichtungen von Seiten des Staates (Bund, Land und Landeshauptstadt Wiesbaden) den Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt wurden, um ihren Erhalt zu sichern,
  • welche Mittel in den kommenden Monaten (bis zur Überwindung der Pandemie) voraussichtlich weiter erforderlich sind,
  • ob und wie diese Mittel bereitgestellt werden und
  • welche Haushaltstitel zur Unterstützung von Kultureinrichtungen in Wiesbaden vorhanden sind und ggfs. besser ausgestattet werden müssten.

 

Bereich Schule

 

4. Sachstand Covid 19 Bereich Schule

 

5. 20-F-05-0072

Abruf der Mittel aus dem Digitalpakt

-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 18.11.2020-

 

Mit dem Digitalpakt soll nach den Vorstellungen der Politik der Durchbruch in der digitalen Bildung gelingen. Dabei sieht der Digitalpakt insbesondere Investitionen in die digitale Infrastruktur vor. Das Schulamt hat im Rahmen der Sitzungsvorlage 20-V-40-0010 die Umsetzungsplanung für die Abrufung der Mittel vorgestellt. Alleine in den Bereichen Verkabelung von Schulen, WLAN-Ausstattung, Präsentationsgeräte und digitale Arbeitsgeräte sollten 2020 planmäßig über 4 Mio. Euro investiert werden.

 

Der Ausschuss möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu berichten:

Welche in der Umsetzungsplanung für 2020 vorgesehenen Projekte bereits umgesetzt werden konnten bzw. im Jahr 2020 noch fertiggestellt werden und in welcher Höhe Bundes- und Landesmittel hierfür abgerufen wurden.

 

6. Bericht Digitalisierung / Digitalpakt

Die Beratungsunterlagen werden nachgereicht.

 

7. 20-F-08-0077

Covid 19 Bereich Schule: Schulen vor Corona-Infektionen schützen durch Ausstattung mit Luftfiltern

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 18.11.2020-

 

In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur am 29. Oktober 2020 wurde seitens des Schuldezernenten zugesagt, Klassenräume, in denen die vorgeschriebene Lüftung zur Minderung der Infektionsgefahr nicht möglich ist, mit Luftfiltern auszustatten.

In den zurückliegenden Wochen ist das Infektionsrisiko deutlich gestiegen und wird vom Staatlichen Schulamt als sehr hoch eingeschätzt. Der Präsenzunterricht soll dennoch – abgesehen von Quarantänen und Teilschließungen – aufrechterhalten werden.

 

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge berichten,

  • wie viele Schulräume mittlerweile mit Luftfiltern ausgestattet wurden,
  • wie viele Räume noch ausgestattet werden sollen,
  • bis wann die Ausstattung mit Luftfiltern erfolgt sein wird und
  • bis wann angesichts der sinkenden Außentemperaturen auch die übrigen Schulräume mit Luftfiltern ausgestattet werden.

 

8. 20-F-08-0057

CO2-Ampeln an Schulen

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 26.08.2020-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 11.11.2020

 

9. 20-F-08-0078

Covid 19 Bereich Schule: Schulen vor Corona-Infektionen schützen durch Quarantänemaßnahmen

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 18.11.2020-

 

Aufgrund der starken Zunahme von Infektionen mit Covid 19 hat sich bei den Gesundheitsämtern ein hoher Arbeitsanfall entwickelt. Es wird von Schulangehörigen berichtet, dass in Fällen von nachgewiesenen Infektionen von Schülern, diese sich wohl in Quarantäne begeben, aber keine Testung von schulischen Kontaktpersonen erfolgt, so dass der Ausbreitung von Infektionen unter den realen Bedingungen in Klassenräumen, in denen der geforderte Hygieneabstand nicht eingehalten werden kann, Vorschub geleistet wird.

 

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge berichten,

  • inwieweit das Gesundheitsamt noch in der Lage ist, bei Infektionen von Schulangehörigen durch Testungen und Einleitung von Quarantänemaßnahmen die Ausbreitung von Infektionen und Erkrankungen sowie (Teil-)Schließungen von Schulen zu verhindern,
  • inwieweit Schulen der Landeshauptstadt Wiesbaden seit der letzten Ausschusssitzung von Infektionen (bei Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrer sowie bei anderen Personen), Quarantänemaßnahmen und (Teil-)Schließungen betroffen waren,
  • in welchem Umfang durchgehender Präsenzunterricht noch aufrechterhalten wird und
  • ob mittlerweile gesichert ist, dass alle Schüler*innen über unterrichtstaugliche Tablets oder Notebooks verfügen bzw. wie der Stand der Ausstattung aktuell und perspektivisch ist.

 

 

Bereich Städtepartnerschaften

 

10. 20-F-05-0073

Städtepartnerschaften während und nach Corona

-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 18.11.2020-

 

Als weltweite Pandemie betrifft Covid-19 auch alle Wiesbadener Partnerstädte. Die vielfältigen Austausche zwischen den Städten bzw. Ortsteilen und ihren Partnerschaftsvereinen sind zumindest physisch derzeit kaum möglich. Auch der Partnerschaftsstand auf der Rheingauer Weinwoche fiel der pandemiebedingten Absage zum Opfer.

Das wirft die Frage auf, wie die Landeshauptstadt Wiesbaden nach dem Ende der Pandemie die Partnerschaftsvereine und die Aktiven dabei unterstützen kann, die Partnerschaften nicht nur wieder aufleben zu lassen, sondern sie zu verstärken. Städtepartnerschaften fördern die interkulturelle Begegnung und die europäische Einigung. Auch vor dem Hintergrund ähnlicher Herausforderungen unserer verpartnerten Städte in wichtigen Politikfeldern wie Klimawandel, Mobilität und Wohnraum bietet sich einer verstärkte Kooperation auch auf Politik- und Verwaltungsebene an.

 

Der Ausschuss möge daher beschließen:

  1. Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften drückt seine Solidarität mit allen Wiesbadener Partnerstädten aus.
  2. Der Magistrat wird gebeten, im kommenden Jahr zusammen mit dem Ausschuss, den Partnerschaftsvereinen und interessierten verpartnerten Städten Handlungsfelder zu identifizieren, in denen in der nahen Zukunft auf administrativer, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher Ebene verstärkt zusammengearbeitet werden kann.

 

11. Verschiedenes (alle Bereiche)

 

Tagesordnung II

 

1. 20-V-41-0013     DL 45/20-6

Förderung Schloss Freudenberg (Wiesbadener Gesellschaft Natur + Kunst gemeinnütziger e.V.); Bericht

 

2. 20-V-41-0016     DL 45/20-7

Kunstsommer Wiesbaden 2022/23

 

3. 20-V-41-0017     DL 47/20-16

Kulturentwicklungsplanung Wiesbaden; Vorlage der Ergebnisse und weiteres Vorgehen

 

4. 20-V-41-0018     DL 45/20-8

Vorabfreigabe Bereich Kultur 1. Halbjahr 2021

 

5. 20-V-41-0022     DL 45/20-9

Alexej-von-Jawlensky-Preis 2022

 

6. 20-V-41-0020     ANLAGE

Troncmittel Kultur 2020, Teil II

 

7. 20-V-41-0015     DL 47/20-15

Einrichtung einer Historischen Fachkommission zur Überprüfung nach Personen benannter Verkehrsflächen, Gebäude und Einrichtungen der Landeshauptstadt Wiesbaden

 

8. 20-V-04-0016     DL 45/20-5

Bericht zum Projekt Walkmühle

 

9. 20-V-40-0019     DL 47/20-13

Mietmodell – Darstellung der Umsetzungshindernisse

 

10. 20-V-40-0022     DL 47/20-14

Goetheschule -Sanierung der Turnhalle