Anlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können hier eingesehen werden.

HINWEIS: Es wird empfohlen, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Tagesordnung I

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 24.06.2020

2. 16-S-00-0020

Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern

3. 19-F-21-0032

Beauftragung externer Untersuchung des Bedarfs an Ausbildungsangeboten der WJW

-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2019-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat VI) vom 17.07.2020

(Die Expertise wird den Ausschussmitgliedern und den Fraktionsgeschäftsstellen zur Verfügung gestellt.)

4. 20-F-29-0004

Übersichtssystem städtischer Förderungen und Zuschüsse

-Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen vom 02.09.2020-

Die Aufarbeitung der Unregelmäßigkeiten rund um die Frankfurter und Wiesbadener AWO ist derzeit in vollem Gange und wird voraussichtlich noch einige Zeit andauern. Die städtischen Gremien sind derweil gefordert eigene Praktiken, z.B. bei Vergabe von Zuschüssen oder bei Verträgen mit Leistungserbringern, zu hinterfragen und zu überprüfen.

Die Stadt Wiesbaden hat bisher keine einheitliche Zuschuss- und Förderungsdaten-bank. Mit den aktuellen Förderrichtlinien wird lediglich ein Instrumentarium einge-setzt, um Doppelförderungen zu vermeiden. Eine zentrale, bei der Kämmerei hinter-legte Datenbank, die regelmäßig aktualisiert wird, würde sowohl zur Transparenz beitragen, als auch eine bessere Kontrolle ermöglichen. Durch ein solches zentrales Übersichtssystem sollte nachvollziehbar sein, welcher Träger auf welcher Grundlage, wie oft, von wem und zu welchem Zweck gefördert wird.

Der Ausschuss möge deshalb beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

1. zu berichten, auf welche Art und Weise derzeit ein Controlling stattfindet;
2. sofern nicht vorhanden, eine zentrale Übersicht über die städtischen Zuschüs-se und Förderungen zu erstellen, diese stetig zu aktualisieren und dem Revi-sionsausschuss jährlich vorzulegen.

5. 20-F-10-0013

Wiesbadener Gastronomie das ökonomische Überleben erleichtern

-Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 02.09.2020-

Angesichts der fortwährend angespannten Covid-19-Situation und den daraus resultie-renden Beschränkungen, blickt der Gastronomiesektor in Wiesbaden in eine ungewisse Zukunft. Das Ausschankverbot ab Mitternacht wirkt sich zusätzlich negativ auf die Umsät-ze aus, sobald es in die kältere Jahreszeit geht, verringert sich auch die Nutzung der au-ßengastronomischen Angebote. Am 27. Mai dieses Jahres wurde den Betreibern durch das Dezernat V / Straßenverkehrsbehörde die Möglichkeit geschaffen, die Flächen im Außen-bereich per Antrag bis Jahresende zu erweitern. Im Zuge dessen wurden der AfD-Fraktion nun Bedenken mitgeteilt, ob diese Flächen bei abfallenden Temperaturen auch mit zusätz-lichen Heizstrahler/Heizpilzen (Gas & Elektro) ausgestattet werden dürfen. Zwar herrscht in Wiesbaden kein offizielles Verbot, jedoch haben einige Gastwirte im Rahmen des „Kli-manotstands“ und der kritischen Haltung des Umweltamtes nachvollziehbare Bedenken. Dabei geht es nicht nur um Fragen des Umweltschutzes, sondern auch um das eigene Image und die Verantwortung gegenüber den Angestellten, alle Möglichkeiten einer ren-tablen Fortführung des Betriebs zu nutzen. Der deutsche Städte- und Gemeindebund und die DEHOHGA befürworteten jüngst sogar das Aussetzen von Verboten in betroffenen Städten während der Pandemie.

Der Haupt- und Finanzausschuss wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

1. Wiesbaden verzichtet für die Dauer der Pandemie auf ein vollständiges Verbot von Heizstrahlern jeglicher Art für die außengastronomische Verwendung.
2. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich für die Verwendung von Heizstrah-lern für den außengastronomischen Betrieb aus, auch wenn die erweiterten Flächen zusätzliche Geräte erfordern.

6. 20-F-08-0054

Berichtsantrag zur Wiesbadener Jugendwerkstatt

– Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.08.2020 bzw. 02.09.2020 –

Im Jahr 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 06.09. (Beschluss Nr. 0330) den Magistrat beauftragt, umgehend dafür Sorge zu tragen, dass die Beschäftigten bei der WJW für ihre Tätigkeit analog dem TVöD entlohnt werden. Im Nachgang wurde dieser Beschluss unter den Vorbehalt der Refinanzierung gestellt, mit Verweis auf bei der WJW notwendige Umstrukturierungsmaßnahmen. Nach unserer Kenntnis werden am 27.08.2020 Tarifverhandlungen stattgefunden haben.

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu berichten:

1. Wie weit sind die Tarifverhandlungen bei der WJW fortgeschritten?
2. Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?
3. Wann wird die Beschlussvorlage zur Regelung der für die Tarifanwendung notwendigen finanziellen Mittel in die städtischen Gremien eingebracht?

7. 20-F-11-0006

Ausschreibungen transparent gestalten!

-Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 01.09.2020-

Die Ausschreibungen der Landeshauptstadt Wiesbaden (LHW) sollen für Bürger sowie die Wirtschaft transparenter dargestellt werden.

Deshalb sollten alle Ausschreibungen der LHW sowie Ihrer Gesellschaften zentral auf der jeweiligen Webseite ersichtlich sein. Beispielhaft ist hier Darmstadt genannt:

https://www.darmstadt.de/rathaus/ausschreibungen-bekanntmachungen

Auch die Vergaben könnten entsprechend den Vorgaben “ex post” veröffentlicht werden. Als Anhaltspunkt kann hier die Liste der Stadt Mainz dienen:

https://www.mainz.de/verwaltung-und-politik/buergerservice-online/vergebene-auftraege-gwm.php

Der Haupt- und Finanzausschuss  möge folgendes beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Künftig alle Ausschreibungen ab einer geschätzten Auftragssumme von 100.000 € (ohne MwSt.) der Landeshauptstadt Wiesbaden sowie Ihrer Mehrheitsgesellschaften (direkt und indirekt) auf den jeweiligen Homepages der Stadt sowie der Beteiligung zu veröffentlichen.
2. Die jeweiligen Auftragsvergaben der in Ziffer 1 genannten Ausschreibungen sind ebenfalls auf den Webseiten zu veröffentlichen.

8. 20-V-20-0026     DL 33/20-8

„Kassensturz” und Strategie für die Haushaltsplanung 2021 ff.

Der Magistrat berät hierzu voraussichtlich am 08.09.2020.

8.1   20-F-05-0021

Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den städtischen Haushalt und die Gesellschaften

-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 29.04.2020-

ANLAGE: Beschluss Nr. 0129 vom 06.05.2020

8.2   20-F-08-0030

Sonderkonjunkturprogramm für Investitionen in Schulbauten – Sanierung an Schulen

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 28.04.2020-

ANLAGE: Beschluss Nr. 0130 vom 06.05.2020

8.3   20-F-10-0008

Großprojekte auf Eis legen und Finanzierbarkeit neubewerten

-Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 28.04.2020-

ANLAGE: Beschluss Nr. 0128 vom 06.05.2020

9. 19-F-01-0013     DL 26/20-1

Auswirkungen der Trennung der Stadtpolizei und der Verkehrsüberwachung

-Antrag der SPD-Fraktion zu TOP 5 der TO I der Stadtverordneten-versammlung am 12.09.2019-

10. 20-F-01-0004

Verkehrsüberwachung über private Dienstleister – Auswirkungen des OLG-Urteils

– Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2020 –

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat V) vom 21.08.2020

11. 20-F-01-0005

Konsequenzen aus dem Urteil des OLG-Frankfurt zur Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister

-Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2020-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat V) vom 21.08.2020

12. 20-F-02-0007

Verkehrüberwachung

-Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 29.01.2020-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat V) vom 31.08.2020

13. 20-F-08-0009

Konsequenzen aus dem OLG Urteil zum Verbot von Leiharbeiter*innen für hoheitliche Aufgaben

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 29.01.2020

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat V) vom 21.08.2020

14. 20-F-05-0017

Home Office-Möglichkeiten für Beschäftigte der LHW

– Antrag der FDP-Fraktion vom 11.03.2020 –

ANLAGE: Beschluss des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung Nr. 0049 vom 23.06.2020

15. 20-F-10-0010

Verlinkung der Drucksachenlisten, Anlagen und Sitzungsvorlagen in den Tagesordnungen

-Antrag der AfD-Fraktion vom 09.06.2020-

16. Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation

17. Verschiedenes

Tagesordnung II

1. 08-F-01-0041

Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds

-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernate III und V) vom 30.06.2020

2. 20-F-21-0011

Einnahmeerwartung aus Bußgeldern

-Antrag von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen vom 11. März 2020-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat  V) vom 06.08.2020

3. 20-F-08-0043

Die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften ist dringlich!

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 17. Juni 2020-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 14.08.2020

4. 20-V-04-0013     DL 33/20-1

Bericht zum Projekt Walkmühle

5. 20-V-05-0017     DL 33/20-2, 30/20-1

On-Demand-Shuttle-Verkehre und Autonom fahrende Fahrzeuge (DIGI-S)

6. 20-V-05-0023     DL 33/20-3, 30/20-2

Verkehrszuschuss an ESWE Verkehr für das Jahr 2020

7. 20-V-05-0026     DL 33/20-4, 30/20-3

Systemstart des E-Cargobike-Sharings (Luftreinhalteplan)

8. 20-V-05-0027     DL 33/20-5, 30/20-4

Beschaffung von 10 Brennstoffzellen-Solobussen durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH

9. 20-V-05-0028     DL 33/20-6, 30/20-5

Nächster Umsetzungsschritt emissionsfreier ÖPNV: Ausschreibung von 140 elektrischen Gelenkbussen einschließlich Ladeinfrastruktur durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH

10. 20-V-05-0029     DL 30/20-6

Stationsentwicklungsplan Bahnhof Mainz-Kastel – Freigabe weiterer Planungskosten

11. 20-V-05-0030     DL 33/20-7, 30/20-7

Durchführung des geplanten Pilotprojekts Digitales Parkraummanagement im Rahmen des Förderprojektes DIGI-P

12. 20-V-06-0010     DL 28/20-1

Freigabe Haushaltsmittel für Digitalisierung und Modernisierung im Dezernat VI

13. 20-V-06-0011     DL 30/20-8

Einführung einer eLearning-Plattform

14. 20-V-14-0001     DL 29/20-1

Jahresabschluss zum 31.12.2018 der LHW – Entlastung

15. 20-V-20-0018     DL 26/20-6

Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 04.05.2020

16. 20-V-20-0019     DL 28/20-2

Vorlage der durch den Stadtkämmerer vom 01.01. bis 30.06.2020 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

17. 20-V-20-0020     DL 32/20-2

Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2020 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

18. 20-V-20-0030     DL 28/20-3

2. Quartalsbericht Sperrvermerk Kassenwirksamkeit

19. 20-V-20-0032     DL 33/20-9, 31/20-1

Bericht Halbjahresergebnis 2020 auf Basis der HMS-Auswertung Stand Juni 2020

20. 20-V-20-0035     DL 33/20-10, 31/20-2

Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 03.08.2020

21. 20-V-21-0001     DL 30/20-9

Vorgehensweise zur Umstellung auf SAP S/4 HANA

22. 20-V-21-0004     DL 30/20-10

§ 2b UStG – Verlängerung des Optionszeitraum bis 31.12.2022

23. 20-V-23-0001     DL 28/20-4

Neubau eines städtischen Verwaltungsgebäudes in der Weidenbornstraße – Architektenwettbewerb

24. 20-V-41-0010     DL 28/20-8

Internationale Maifestspiele 2020; aktualisierte Programm- und Finanzplanung „Maifestspiel-Special”

25. 20-V-41-0011     DL 30/20-11

Zusätzliche Fördermaßnahmen Kultur aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie

26. 20-V-51-0013     DL 33/20-11, 30/20-12

Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Vorabinbetriebnahme der Kita Hainweg in Trägerschaft des DRK

27. 20-V-51-0018     DL 30/20-13

Rechtsanspruch auf Betreuung in Grundschulen ab 2025; Grundsatzvorlage und Vorbereitung der baulich notwendigen Massnahmen

28. 20-V-51-0021     DL 26/20-11

Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Umwidmung der Ausbaumittel des Kinderhauses Bleichstraße für das Kinderhaus Campus Klarenthal in Trägerschaft von EVIM

29. 20-V-51-0023     DL 29/20-2

Handlungsprogramm Jugend ermöglichen -Start und Mittelfreigabe

30. 20-V-51-0028     DL 33/20-12, 28/20-9

Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Sanierung und Erweiterung der AWO Kindertagesstätte Betty Coridass in Biebrich

31. 20-V-51-0035     DL 28/20-13

Nachbarschaftshaus Wiesbaden e. V.; weitere Förderung des Mehrgenerationenhauses

32. 20-V-51-0036     DL 33/20-13, 31/20-3

Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in städt. Kindertagesstätten

33. 20-V-51-0042     DL 30/20-15

Freigabe der Zuschussmittel 2020 für die Seniorenarbeit des KBS (Kinder- und Beratungszentrum Sauerland)

34. 20-V-52-0017     DL 33/20-14, 31/20-4

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

35. 20-V-64-0003     DL 30/20-17

Finale Umsetzung des stadtweiten LED-Rollout 2021-2024

36. 20-V-66-0002     DL 26/20-13

DIGI-L: Bericht 2019 und aktueller Sachstand

37. 20-V-66-0216     DL 26/20-14

Danziger Straße – Einrichtung eines Fußgängerüberweges

38. 20-V-67-0007     DL 26/20-15

Kinderspielplatzprogramm Wiesbaden 2020 in Verbindung mit Förderprogrammen

39. 20-V-67-0020     DL 30/20-18

Beregnungsanlage Apothekergarten Wiesbaden

40. 20-V-82-0009     DL 27/20-4

Eiszeit Detailkonzept 2020/21 bis 2024/25

41. 20-V-86-0001     DL 30/20-19

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

NÖ Tagesordnung II

1. 20-V-05-0032     DL 33/20-1 NÖ, 31/20-1  NÖ

Darlehen zur Finanzierung der Maßnahme Kastel Kransand; hier: Übernahme einer Bürgschaft

2. 20-V-20-0028     DL 26/20-2 NÖ

Zinsrisikomanagement – Sachstandsbericht I/2020

3. 20-V-20-0029     DL 26/20-3 NÖ

Halbjährlicher Bericht (I/2020) über die Aufnahme von Darlehen und langfristigen Kassenkrediten

4. 20-V-20-0033     DL 33/20-2 NÖ, 31/20-2  NÖ

Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2020

5. 20-V-20-0034     DL 33/20-3 NÖ, 31/20-3  NÖ

Bürgschaft – Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft

6. 20-V-23-0218     DL 33/20-4 NÖ, 31/20-4  NÖ

Petersweg-Ost, Kastel, Anpassung von Vertragsfristen

7. 20-V-40-0013     DL 33/20-5 NÖ, 31/20-5  NÖ

Grundsatzvorlage Abriss und Neubau eines schwimmenden Bootshauses im Schiersteiner Hafen