Anlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können hier eingesehen werden.

 

HINWEIS: Es wird empfohlen, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

 

Tagesordnung I

 

– Zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 3 findet eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit statt –

 

1. 20-V-04-0006     DL 26/20-4

Entwicklungssatzung zum städtebaulichen Entwicklungsbereich „Ostfeld”

– Der Magistrat berät hierzu voraussichtlich in seiner Sitzung am 08.09.2020 –

 

2. 20-V-04-0007     DL 26/20-5

Projekt Ostfeld/Kalkofen: Bericht über den Beschluss der StVV Nr. 0621 vom 12.12.2019

– Der Magistrat berät hierzu voraussichtlich in seiner Sitzung am 08.09.2020 –

 

3. 20-V-61-0005     DL 32/20-1 NÖ, 31/20-5

Bebauungsplan „Osthafen, westlich des Hafenwegs” im Ortsbezirk Schierstein – Satzungsbeschluss –

– Der Magistrat berät hierzu voraussichtlich in seiner Sitzung am 08.09.2020 –

 

4. Genehmigung der Niederschriften des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 23.06.2020 und 30.06.2020

 

Bereich Verkehr

 

5. 19-F-10-0030     ANLAGE

 Abgabe kostenloser Fahrscheine durch ESWE-Verkehr

– Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 26.11.2019 –

 – Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0169) –

 

6. 20-F-21-0005     ANLAGE

ICE-Anbindung Wiesbaden

– Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2020 –

– Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0170) –

 

7. 20-F-01-0003     ANLAGE

Brennstoffzellenbusse und Wasserstofftankstelle bei ESWE-Verkehr

– Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2020 –

– Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0171) –

 

8. 20-F-01-0002     ANLAGE

Urteil zur Standplatzpflicht für Taxis – Auswirkungen auf Wiesbaden

– Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2020 –

– Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0172) –

 

9. 20-F-08-0026     ANLAGE

Übernahme der bislang in Leiharbeit tätigen Verkehrspolizist*innen in den Dienst der Landeshauptstadt Wiesbaden

– Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 11.03.2020 –

– Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0173) –

 

10. 20-F-20-0001     ANLAGEN

Flexibilisierung des Nahverkehrsplans – verstärkte Einrichtung von Multifunktionsflächen in den Bussen ermöglichen

– Bericht des Dezernates V vom 15.03.2020 –

– Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0174) –

 

11. 20-F-03-0012     ANLAGEN

Verkehrliche Optimierung des Kranzplatzes

– Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 –

– Ersetzungsantrag der Fraktionen SPD und CDU vom 30.06.2020 –

– Ergänzungsantrag zum Ersetzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.06.2020 –

– Beschlüsse des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0175, 0179, 0180) –

 

12. 20-F-05-0038     ANLAGE

Sachstandsbericht Wallauer Spange – Umsetzung der beidseitigen Erschließung

– Antrag der FDP-Fraktion vom 24.06.2020 –

– Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0176) –

 

13. 20-F-21-0026     ANLAGEN

Fahrradparkhaus am Wiesbadener Hauptbahnhof

– Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2020 –

– Ergänzungsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 30.06.2020 –

– Beschlüsse des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0177, 0181 ) –

 

14. 20-F-20-0015

DB-Reisezentrum im Hauptbahnhof auch sonntags öffnen

– Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 –

 

Das DB-Reisezentrum im Wiesbadener Hauptbahnhof hat sonntags, einem der wichtigsten Reisetage, komplett geschlossen. Gerade für ältere MitbürgerInnen, die über kein Smartphone mit DB-App verfügen, sowie für ausländische BesucherInnen der Stadt entfallen sonntags wichtige Serviceleistungen wie persönliche Beratung, Fahrplan- und Tarifauskünfte, Hilfe beim Fahrkartenkauf sowie weitere Leistungen und Angebote rund um die Bahnreise, wie z.B. Gepäckbeförderung oder Hotelbuchungen. Während das DB-Reisezentrum in Mainz sonntags von

08:00-20:00 Uhr geöffnet ist, steht man in Wiesbaden vor verschlossenen Türen. Dieser Zustand ist für eine Landeshauptstadt mit über 280.000 Einwohnern untragbar.

 

Der Ausschuss möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

  1. mit der Deutschen Bahn sowie dem RMV Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, das DB-Reisezentrum auch sonntags zu öffnen.
  2. über die Ergebnisse dieser Gespräche im Ausschuss für Planung Bau und Verkehr zu berichten.

 

15. 20-F-20-0016

Radwegverbindungen Elisabeth-Selbert-Schule

– Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2020 –

 

Laut der Begründung zum Bebauungsplan Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße im Ortsbezirk Dotzheim – Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung (20-V-61-0025) soll das „Verkehrs- und Erschließungskonzept für Fußgänger und Radfahrer eine sichere und attraktive Erreichbarkeit der Schule gewährleisten“. Diese Aufgabenstellung kann formal nicht innerhalb des Bebauungsplans selbst gelöst werden, sondern bedarf einer zusätzlichen Beschlussfassung.

 

Der Ausschuss möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 

Der Magistrat wird gebeten, eine Radwegeverbindung von der Elisabeth-Selbert-Schule in Richtung Dotzheim, Schierstein und die Innenstadt herzustellen.

 

16. 20-F-05-0047

Unfallschwerpunkt an der Kreuzung 1. Ring/Biebricher Allee/Am Landeshaus

– Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2020 –

 

Nach Einführung der Umweltspur kam es an der Doppelkreuzung 1. Ring / Am Landeshaus / Biebricher Allee zu vermehrten Unfällen. Auch Monate nach der Umgestaltung bzw. Umverteilung des Straßenraumes scheint sich keine Besserung einzustellen. Der Magistrat hat seit der Veröffentlichung der Planungen zum 1. Ring betont, dass bei offensichtlichen Problemen kurzfristig umgesteuert werden könne, um diese zu beheben. Die wiederholten Unfälle – insbesondere mit Massentransportmitteln wie Bussen – lassen eine Umplanung angezeigt erscheinen.

 

Der Ausschuss möge daher beschließen: 

  • Der Magistrat wird gebeten, zu berichten:
  1. Wie viele Unfälle wurden seit Einführung der Umweltspur an der Doppelkreuzung 1. Ring / Landeshaus / Biebricher Allee verzeichnet? Wie hoch ist der verursachte Sachschaden? Kam es zudem zu Personenschäden?
  2. Wie bewerten die zuständigen Stellen des Magistrats die derzeitige Situation aus Sicht der Verkehrssicherheit?
  • Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig Lösungen zur Beseitigung des Unfallschwerpunkts an der Doppelkreuzung zu entwickeln und umzusetzen.

 

17. 20-F-05-0048

Emissionen smart vermeiden – Geofencing für Hybridfahrzeuge

– Antrag der FDP-Fraktion vom 02.09.2020 –

 

Immer mehr Automobilhersteller statten die Bordcomputer ihrer Hybridfahrzeuge mit Geofencingfunktionen aus, die bei Befahren von vorher festgelegten Zonen automatisch auf batterieelektrischen Antrieb umstellen. Somit können diese Fahrzeuge in den besonders von Emissionen betroffenen Stadtkernen schadstoffemissionsfrei fahren.

Beispiele für eine partielle Umsetzung eines solchen ökologischen Geofencings stellen London und Birmingham dar. Dort hat der deutsche Automobilhersteller BMW im August 2020 angekündigt, in den dortigen Pendants zu den deutschen Umweltzonen die Antriebe seiner neueren Plug-In-Hybriden umzustellen. Ziel muss es sein, möglichst schnell alle Hybride von allen Herstellern innerhalb der besonders betroffenen Gebiete Wiesbaden vollelektrisch fahren zu lassen.

 

Der Ausschuss möge daher beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die straßenverkehrsrechtliche Zulässigkeit eines Plug-in-Hybrid-Geofencings für die Landeshauptstadt Wiesbaden zu prüfen und – bei positivem Ergebnis – die Einführung eines solchen Systems voranzutreiben.

 

18. 19-F-05-0019     ANLAGE

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Citybahn

– Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 23.06.2020 (BP 0111) –

 

Bereich Planung und Bau

 

19. 20-F-21-0017     ANLAGE

Zwischenstand Konzeptvergabe

– Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.06.2020 –

– Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 30.06.2020 (BP 0156) –

 

20. 20-F-21-0034

Bezahlbaren Wohnraum schaffen trotz herausforderndem Wohnungsmarkt

– Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2020 –

 

Die Rathauskooperation hat als eins ihrer zentralen Ziele die Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums insbesondere für Familien, Studierende, Ältere und Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen formuliert. Neben gefördertem Wohnungsbau hat sich die Kooperation auf die Säulen des preisgünstigen Wohnungsbaus, v.a. durch die Wohnungsbaugesellschaften, sowie die Verlängerung von Belegungsbindungen fokussiert (siehe auch Beschluss Nr. 0142 der Stadtverordnetenversammlung vom 30. März 2017, Beschluss Nr. 0121 des Sozialausschusses vom 28. August 2019 und Beschluss Nr. 0183 des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 03. September 2019).

Im kommunalen Wohnungsmarkt findet in den letzten Jahren eine erhebliche Dynamik statt, Ansprüche an ein gesundes und qualitätvolles Bauen nehmen dauerhaft zu, die Preise für Bauleistungen steigen massiv. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sowohl im Mietwohnungsbau wie auch für den Fall des Eigentumserwerbs wird dadurch immer schwieriger. Das Land Hessen hat kürzlich neue Richtlinien für den Erwerb von Belegungsrechten und für die Eigentumsförderung veröffentlicht.

 

Der Ausschuss möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die mit den neuen Richtlinien in Kraft getretenen Verbesserungen zur Bildung von selbstgenutztem Wohneigentum, zur Förderung von gemeinschaftlichem Wohnen sowie zur Unterstützung beim Erwerb von Belegungsrechten an Bestandswohnungen aufzuzeigen.

 

21. 20-F-21-0035

Umfassender Grundstücks- und Wohnungsbericht

– Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2020 –

 

Im Herzen des Rhein-Main-Gebiets ist auch Wiesbaden unmittelbar von der Entwicklung betroffen, dass die Bevölkerungszahl wächst – parallel steigen dazu aber auch die Miet- und Kaufpreise für Immobilien deutlich. Im jährlichen Wohnungsmarktbericht der Frankfurter Immobilienbörse bei der IHK Frankfurt werden die Bestände und andere aussagekräftige Daten erfasst und veröffentlicht. Eine solche Übersicht für Wiesbaden kann für die zukünftigen Planungen und Entwicklungen der Akteure für den Wohnungsmarkt in unserer Stadt von großer Hilfe sein.

 

Der Ausschuss möge daher beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt in Verbindung mit IHK, Gutachterausschuss und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften einen umfassenden und detaillierten Grundstücks- und Wohnungsmarktbericht anzufertigen, der Angaben zu Mietwohnungen, Eigentumswohnungen, Reihenhäuser, Doppelhaushälften, Einfamilienhäuser, Baugrundstücke sowie zum Jahresmietfaktor macht. Weiterhin sollen auch die Eigentumsverhältnisse, die An- und Verkäufe und die sozialen Bau- und Mietförderungen (insbesondere der städtischen Gesellschaften) dargestellt werden.

 

22. 20-V-61-0004     DL 30/20-16

Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Osthafen, westlich des Hafenwegs” im Ortsbezirk Schierstein – Feststellungsbeschluss –

 

23. 20-V-61-0006     DL 31/20-6

Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Nahversorgungsstandort Am Gückelsberg” im Ortsbezirk Kostheim – Feststellungsbeschluss –

 

24. 20-V-61-0007     DL 32/20-2 NÖ, 31/20-7

Bebauungsplan Nahversorgungsstandort „Am Gückelsberg” im Ortsbezirk Mainz-Kostheim

– Satzungsbeschluss –

 

25. 20-V-61-0020     DL 26/20-12

Bebauungsplan „DG-Verlag 2. Erweiterung” im Ortsbezirk Bierstadt – Satzungsbeschluss –

 

26. 20-V-61-0023     DL 32/20-3 NÖ, 31/20-8

Wohnbauflächenentwicklung

Bebauungsplan „Quartier am Bürgerhaus“ im Ortsbezirk Mainz-Kostheim

– Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung

 

27. 20-V-61-0024     DL 31/20-9

Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße” im Ortsbezirk Dotzheim – Änderungsbeschluss –

 

28. 20-V-61-0025     DL 31/20-10

Bebauungsplan „Elisabeth-Selbert-Schule an der Stegerwaldstraße” im Ortsbezirk Dotzheim – Erweiterter Aufstellungsbeschluss mit Beauftragung der Verfahrensdurchführung

 

29. Verschiedenes

 

Tagesordnung II

 

1. 16-S-00-0020

Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern

 

2. 19-F-01-0013     DL 26/20-1

ANLAGE

Auswirkungen der Trennung der Stadtpolizei und der Verkehrsüberwachung

– Bericht des Dezernates II vom 07.07.2020 –

 

3. 19-J-42-0014     ANLAGE

Freie Fahrt für engagierte Bürger

– Bericht des Dezernates V vom 17.07.2020 –

 

4. 20-F-05-0037     ANLAGEN

Bericht zur Wertermittlung der eingefrorenen Bodenpreise auf dem Planungsgebiet Ostfeld

– Bericht des Dezernates IV vom 10.08.2020 –

 

5. 20-F-08-0006     ANLAGE

Landschaftsverbrauch und Perspektive der Landwirtschaft in der Landeshauptstadt Wiesbaden

– Bericht des Dezernates IV vom 07.08.2020 –

 

6. 20-F-08-0027     ANLAGE

Zukunft Schelmengraben?

– Bericht des Dezernates VI vom 24.07.2020 –

 

7. 20-V-05-0017     DL 30/20-1

On-Demand-Shuttle-Verkehre und Autonom fahrende Fahrzeuge (DIGI-S)

 

8. 20-V-05-0023     DL 30/20-2

Verkehrszuschuss an ESWE Verkehr für das Jahr 2020

 

9. 20-V-05-0026      DL 30/20-3

Systemstart des E-Cargobike-Sharings (Luftreinhalteplan)

 

10. 20-V-05-0027     DL 30/20-4

Beschaffung von 10 Brennstoffzellen-Solobussen durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH

 

11. 20-V-05-0028     DL 30/20-5

Nächster Umsetzungsschritt emissionsfreier ÖPNV: Ausschreibung von 140 elektrischen Gelenkbussen einschließlich Ladeinfrastruktur durch die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH

12. 20-V-05-0029     DL 30/20-6

Stationsentwicklungsplan Bahnhof Mainz-Kastel – Freigabe weiterer Planungskosten

 

13. 20-V-05-0030     DL 30/20-7

Durchführung des geplanten Pilotprojekts Digitales Parkraummanagement im Rahmen des Förderprojektes DIGI-P

 

14. 20-V-20-0018     DL 26/20-6

Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 04.05.2020

 

15. 20-V-20-0035     DL 31/20-2

Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 03.08.2020

 

16. 20-V-23-0001     DL 28/20-4

Neubau eines städtischen Verwaltungsgebäudes in der Weidenbornstraße – Architektenwettbewerb

 

17. 20-V-51-0018     DL 30/20-13

Rechtsanspruch auf Betreuung in Grundschulen ab 2025; Grundsatzvorlage und Vorbereitung der baulich notwendigen Massnahmen

 

18. 20-V-51-0021     DL 26/20-11

Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Umwidmung der Ausbaumittel des Kinderhauses Bleichstraße für das Kinderhaus Campus Klarenthal in Trägerschaft von EVIM

 

19. 20-V-51-0028     DL 28/20-9

Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 48/90, Sanierung und Erweiterung der AWO Kindertagesstätte Betty Coridass in Biebrich

 

20. 20-V-51-0033     DL 28/20-11

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für das das Programmgebiet Wiesbaden Biebrich – Mitte im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Sozialer Zusammenhalt”

 

21. 20-V-52-0017     DL 31/20-4

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

 

22. 20-V-61-0022     ANLAGE

Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gestaltungs- und Denkmalbeirates vom 10.06.2020

 

23. 20-V-66-0002     DL 26/20-13

DIGI-L: Bericht 2019 und aktueller Sachstand

 

24. 20-V-66-0216     DL 26/20-14

Danziger Straße – Einrichtung eines Fußgängerüberweges

 

25. 20-V-67-0007     DL 26/20-15

Kinderspielplatzprogramm Wiesbaden 2020 in Verbindung mit Förderprogrammen

 

26. 20-V-67-0014     DL 27/20-2

Friedhofsentwicklungskonzept 2030 – Zwischenbericht und Sanierungsbedarfe Gebäude

 

27. 20-V-86-0001     DL 30/20-19

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“

 

Tagesordnung II – nicht öffentliche Beratung

 

1. 20-V-40-0013     DL 31/20-5 NÖ

Grundsatzvorlage Abriss und Neubau eines schwimmenden Bootshauses im Schiersteiner Hafen