Anlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können hier eingesehen werden.

 

Tagesordnung I

 

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 18.06.2020

 

2. Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern

 

Bereich Kultur

 

3. Covid-19 – Sachstand zur aktuellen Situation im Kulturbereich

 

4. 20-F-20-0013

Kommunales Kino Caligari für weitere, insbesondere jüngere Bevölkerungsgruppen attraktiv ausrichten.

-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2020-

 

Die gute Nachricht: 94% der Besucher sind zufrieden oder sehr zufrieden: Die Caligari Filmbühne begeistert weiterhin die Besucher, wie eine im Februar durchgeführte Publikumsbefragung des Amt für Statistik und Stadtforschung feststellt.

Die Studie bescheinigt der Caligari Filmbühne überragende Zufriedenheitswerte in allen relevanten Kategorien, von Atmosphäre, Service und Technik bis zur Programmauswahl.

Besondere Stärke einerseits, aber auch Herausforderung für die Zukunft ist das treue Stammpublikum des Kinos. Ein Großteil der Besucher ist mit dem Kino zusammen „alt geworden“ und wünscht sich laut Studie keinerlei Veränderung an der Filmbühne und Ihrem Programm.

Die Interessen der Stammklientel und die zukünftige Entwicklung des Kinos müssen sorgsam abgewogen werden.

Lediglich ein Viertel der regelmäßigen Besucher ist unter 50 Jahre alt. Daher ist es in Verbindung mit dem weiter rückläufigen Interesse der Gruppe der unter 30 Jährigen am Caligari  jetzt geboten, darüber nachzudenken, welche Schritte eingeschlagen werden sollten, um auch jüngere Bevölkerungskreise und weitere Bevölkerungsschichten anzusprechen um Position und Stellenwert der Caligari Filmbühne für die Wiesbadener Kulturlandschaft auch zukünftig zu sichern:

 

Der Ausschuss möge beschießen:

Der Magistrat wird gebeten,

  1. die Ergebnisse der Studie im Ausschuss vorzustellen.
  2. auf Grundlage dieser Studie einen Workshop mit Interessierten aus JuPa, StadtschülerInnenrat, Kulturbeirat u.a. durchzuführen, bei dem Ideen für eine Weiterentwicklung des Filmprogramms gerade mit Blick auf ein jüngeres Publikum gesammelt und beraten werden.
  3. nach Auswertung des Workshops dem Kulturausschuss über die Schlussfolgerungen zu berichten.
  4. Darüber hinaus darzustellen, wie auch andere Bevölkerungsgruppen, die bisher im Publikum unterrepräsentiert sind, für einen Besuch der Caligari Filmbühne gewonnen werden können.

 

5. 20-F-05-0043

Verwahrlosung des Namentlichen Gedenkens stoppen

-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 26.08.2020-

 

Das Namentliche Gedenken am Michelsberg ist die zentrale Wiesbadener Gedenkstätte für die jüdischen Opfer der Schoah in und aus Wiesbaden. Am Standort der während der Novemberpogrome 1938 beschädigten und später abgerissenen Synagoge erinnert die Landeshauptstadt seit 2011 an die Verbrechen im Nationalsozialismus. Der derzeitige Zustand des namentlichen Gedenkens ist jedoch beschämend. An vielen Stellen vermoosen allmählich die oberen Teile des Denkmals und zwischen den Bodenplatten wuchert das Unkraut. Immer wieder werden zudem viele E-Scooter auf dem Gelände geparkt.

 

Der Ausschuss möge daher beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

  1. eine Grundsäuberung und Instandsetzung des Namentlichen Gedenkens zu veranlassen und die Reinigungs- sowie Unkrautentfernungsintervalle zu verkürzen.
  2. die in Wiesbaden operierenden Anbieter von E-Scootern zu kontaktieren, um Parksperrflächen für das Areal des Namentlichen Gedenkens einzurichten.
  3. mit den geeigneten Stakeholdern in Gespräche einzutreten, wie die elektronische Anzeigetafel am namentlichen Gedenken ertüchtigt und auf den aktuellen Stand der Technik gebracht werden kann.

 

6. Abschlussbericht Kulturbeirat 1. Wahlzeit

Der Bericht wird mit der Mandatsträgerpost verteilt.

 

Bereich Schule

 

7. Covid-19 – Sachstand zur aktuellen Situation im Schulbereich

 

8. 20-F-05-0042

Nutzung der digitalen Angebote in der hessischen und Wiesbadener Bildungslandschaft

-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 26.08.2020-

 

Mit dem Schulportal stellt das Land Hessen seinen Schulen eine digitale Lernplattform zur Verfügung. Dieser überfällige Schritt ermöglicht den zeit- und ortsungebundenen Austausch zwischen Schülern und Lehrern. Im Gegensatz zu den bisher genutzten Plattformen und Technologien ist das Schulportal datenschutzrechtlich wenig problematisch. Sofern eine Ausstattung der Schüler und Lehrer mit digitalen Endgeräten sowie eine stabile Internetverbindung sichergestellt ist, kann so der Lehrbetrieb auch unter schweren Pandemiebedingungen weitergeführt werden. Auch nach Abflauen der Corona-Pandemie kann die Plattform einen wichtigen Beitrag zur Digitalisierung des hessischen Schulsystems liefern. Es liegt daher im Interesse der LHW, dass möglichst alle Schulen und Nutzer an das System angebunden werden.

 

Der Ausschuss möge daher beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten, zu berichten:
    1. Wie viele staatliche Schulen in Wiesbaden nutzen das Schulportal Hessen seit dem Beginn des Schuljahres 2020/2021?
    2. Hat der Magistrat Rückmeldungen von Schulen erhalten, die das System nicht nutzen wollen? Wenn ja, welche Gründe wurden dafür angegeben?
  1. Der Magistrat wird gebeten, dem Ausschuss fortlaufend über den Fortschritt bei der digitalen Transformation der Schulen zu berichten, insbesondere über den Fortschritt bei der Umsetzung des Digitalpakts, die Ausstattung der Wiesbadener Schüler mit digitalen Endgeräten sowie die Nutzerquote der digitalen Angebote von Medienzentrum und Land Hessen.

 

9. 20-F-08-0056

Investitionscontrolling bei Schulbauten bzw. Schulsanierungsmaßnahmen

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 26.08.2020-

 

Damit die Stadtverordnetenversammlung ihre in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) verankerte Aufgabe der Kontrolle der Verwaltung wahrnehmen kann, ist es notwendig, dass die Stadtverordneten regelmäßig in angemessenen Zeitabständen über wichtige Maßnahmen informiert werden. Dazu gehören unzweifelhaft auch der Neubau von Schulen und größere Sanierungsmaßnahmen.

 

Der Ausschuss möge beschließen:

Der Magistrat möge umgehend über den aktuellen Stand der Umsetzung der Schulbauliste berichten, unabhängig davon, ob die Steuerung der Maßnahmen durch die Kernverwaltung oder eine städtische Gesellschaft erfolgt.

Über Maßnahmen, die nicht in die Schulbauliste aufgenommen wurden, aber real durchgeführt werden, soll ebenfalls berichtet werden.

Bei Zeitverzögerungen gegenüber den bisherigen Planungen sind die Gründe hierfür darzulegen und welche Konsequenzen für künftige Maßnahmen daraus gezogen werden.

 

10. 20-F-08-0057

CO2-Ampeln an Schulen

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 26.08.2020-

 

Es gibt Schulen, die zur Prävention so genannte CO2-Ampeln einsetzen.

 

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge zu folgenden Fragen berichten:

  1. An welchen Schulen in Wiesbaden werden so genannte CO2-Ampeln genutzt?
  2. Wie viele CO2-Ampeln sind jeweils im Einsatz?
  3. Wie sind die Erfahrungen mit diesen Ampeln?
  4. Ist daran gedacht, den Einsatz solcher Ampeln auszuweiten?
  5. Welche Maßnahmen folgen hieraus?

 

11. 20-V-03-0006     DL 12/20-2

Verfahren zur Aufstellung des neuen Schulentwicklungsplanes

 

12. 20-V-03-0010     DL 26/20-2

Genehmigungserlass Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan (SEP) 2019

 

Bereich Städtepartnerschaften

 

13. Verschiedenes (alle Bereiche)

 

Tagesordnung II

 

1. 20-V-41-0008     DL 27/20-1

220. Vergleichende Prüfung „Kultur”

(Umsetzung der Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 25.03.2020)

 

2. 20-V-03-0012     DL 26/20-3

Bekanntgabe der Mitglieder des Kulturbeirates – Wahlzeit 2020 bis 2022 – Bericht

 

3. 20-V-41-0010     DL 28/20-8

Internationale Maifestspiele 2020; aktualisierte Programm- und Finanzplanung „Maifestspiel-Special”

 

4. 20-V-41-0011     DL 30/20-11

Zusätzliche Fördermaßnahmen Kultur aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie

 

5. 20-V-20-0018     DL 26/20-6

Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 04.05.2020

 

6. 20-V-20-0035     DL 31/20-2

Investitionscontrolling 2020 zum Stichtag 03.08.2020

 

7. 20-V-51-0034     DL 28/20-12

Bericht „Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder – Schuljahr 2019/20”

 

8. 20-V-51-0040     DL 30/20-14

Geschäftsbericht der Schulsozialarbeit Wiesbaden für die Jahre 2018/2019

 

9. 20-V-51-0018     DL 30/20-13

Rechtsanspruch auf Betreuung in Grundschulen ab 2025; Grundsatzvorlage und Vorbereitung der baulich notwendigen Massnahmen

 

NÖ Tagesordnung II

 

1. 20-V-40-0013     DL 31/20-5 NÖ

Grundsatzvorlage Abriss und Neubau eines schwimmenden Bootshauses im Schiersteiner Hafen