Seit 2017 wird im Ortsbeirat Bierstadt über die Aufstellung einer öffentlichen Bücherbox beraten. Der Ortsbeirat hat sich für die Aufstellung ausgesprochen und Mittel für die Anschaffung freigegeben. Das Volksbildungswerk Bierstadt e.V. hat sich bereitgefunden, die Bücherbox zu beaufsichtigen. Gegenwärtig ist sie jedoch eingelagert, weil keine Einigung über das vom Tiefbau- und Vermessungsamt geforderte jährliche Nutzungsentgelt von 200,- EUR erzielt werden konnte.

Dem Vernehmen nach wurde im Rahmen der Sitzung des Oberbürgermeisters mit den Ortsvorsteher*innen am 01.11.2019 über Gestattungsverträge für öffentliche Bücherschränke gesprochen. Danach sei geplant, die Verträge zu vereinfachen und die Gebühren für gemeinnützige Organisationen wegfallen zu lassen.

Daher frage ich den Magistrat, zu welchem Ergebnis die Prüfung gekommen ist und ab wann die Neuregelung in Kraft tritt.

 

Die Frage wurde aus Zeitgründen auf die Fragestunde am 26. März 2020 vertagt.

Da aufgrund der Corona-Krise in der Stadtverordnetenversammlung am 26. März 2020 keine Fragestunde stattgefunden hatte und die komplette Sitzung am 13. Mai 2020 ebenso nicht stattgefunden hatte, wird die Frage voraussichtlich in der Fragestunde am 2. Juli 2020 beantworten werden.

Die Antwort von Oberbürgermeister Mende kann unten gelesen und heruntergeladen werden.

§48-20-02-13-JS-bücherschrank-bierstadt-antwort-dezI.pdf (0 Downloads)