Aufatmen oder Gentrifizierung am Schelmengraben?

Die planungspolitische Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden, Brigitte Forßbohm, befürchtet eine mögliche Gentrifizierung nun auch im Schelmengraben und zieht klare Schlussfolgerungen

Überraschend hat sich die GWH, Wohnungsgesellschaft Hessen, vom ihrem Vorhaben verbschiedet, mittels Verdichtung 650 neue Wohnungen am Schelmengraben zu bauen. Davon sollten ca. 200 gefördert werden, das heißt, zu einer Miete von EUR 6,50 für geringe und EUR 8,50 für mittlere Einkommen angeboten werden.

Das Verdichtungsprojekt war von Anbeginn auf Skepsis bis Ablehnung bei den Anwohner*innen gestoßen. Eine allgemeine Verbesserung der Wohnsituation war zweifelhaft, da zu viele Fragen zur sozialen Infrastruktur und zur Verkehrssituation ungeklärt blieben.

Können die Mieter*innen nun aufatmen, zumal die GWH in die Aufwertung der Wohnungen investieren will?

Möglicherweise hält die GWH jedoch weitere Überraschungen für die Mieter*innen bereit: 383 Sozialwohnungen werden am Schelmengraben bis 2025 aus der Bindung fallen. Werden diese Wohnungen nun „aufgewertet“, können sie auf dem freien Wohnungsmarkt zu hohen Preisen vermietet werden. Der zumindest teilweise Ersatz durch neu gebaute Sozialwohnungen entfällt nun. Die Verdrängung weniger zahlungskräftiger Mieter*innen wäre die Folge. „Die bisher vor allem in Innenstadtgebieten zu beobachtende Gentrifizierung kann nun auch am Schelmengraben Einzug halten!“, gibt Forßbohm zu bedenken.

Die Schlussfolgerung aus dem Scheitern des Projekts Schelmengraben kann nur sein:
1. Die Mietpreisbindungen am Schelmengraben unter allen Umständen zu erhalten.
2. Die bisher geltende Regel, nach der erst bei Neubauprojekten ab 60 Wohnungen 22% geförderte zu errichten sind, greift nicht: „Es müssen mindestens 33% bei Neubauprojekten ab 20 Wohnungen sein und die städtischen Gesellschaften sollten zu 50% Sozialwohnungen mit dauerhaften Bindungen bauen. Anders kann der Bedarf an bezahlbaren Wohnungen nicht gedeckt werden“, stellt Forßbohm fest.