Anlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können hier eingesehen werden.

 

Bürgerfragestunde

– Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt –

 

Tagesordnung I

 

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 28.11.2019

 

Bereich Schule

 

2. 20-F-08-0004

Sachstand Planungen für Hafenschule und Erich-Kästner-Schule

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 22.01.2020-

 

Im Hinblick auf die notwendige Entwicklung der Hafenschule und der Erich Kästner-Schule und eines erheblichen Sanierungsbedarfs an den Schulen wurden seitens des Magistrats zwei Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben, die im Januar bzw. April 2014 dem Magistrat vorlagen und mit der Magistratsvorlage 14-V-40-0047 dem Ortsbeirat Wiesbaden-Schierstein zur Beratung überwiesen wurden. Die eine vorgelegte Entwicklungsvariante beließe die beiden Schulen an ihrem jeweiligen Standort. Die andere untersuchte die Variante einer Verlegung der Hafenschule auf das Schulgrundstück der Erich Kästner-Schule. Die dem Ortsbeirat 2014 vorgelegte und dort beratene Magistratsvorlage wurde nicht wie üblich in den weiteren Geschäftsgang gegeben und war deshalb auch nicht Gegenstand von Beschlussfassungen in der Stadtverordnetenversammlung und ihren Ausschüssen.

Aufgrund eines Antrags der Fraktion LINKE&PIRATEN war der Sachstand der Planungen in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften im August 2018 Thema. Trotz ausstehender Beschlussfassung über die Magistratsvorlage bzw. die beiden möglichen Varianten wurde seitens des Schuldezernenten die Vorlage einer Ausführungsplanung für das Frühjahr 2019 angekündigt. Mittlerweile wurde deutlich, dass die vom Ortsbeirat favorisierte, von vielen Bürgerinnen und Bürgern in Schierstein sowie der Hafenschule aber abgelehnte Variante der Verlegung der Hafenschule auf das Schulgrundstück der Erich Kästner-Schule wohl nicht realisiert werden kann. Auch das Problem mit den unzureichenden Sporthallenkapazitäten für die Schulen sowie den Stadtteil ist immer noch nicht behoben.

 

Der Ausschuss wolle deshalb beschließen:

Der Magistrat möge über den aktuellen Sachstand der Planungen für die Neubauten an der Hafenschule und der Erich Kästner-Schule, einschließlich einer neuen Sporthalle, berichten.

Dabei soll aufgezeigt werden, welche Lösungsmöglichkeiten der Magistrat sieht, was hierfür unternommen werden muss und wie die zeitliche Planung hierfür aussieht.

 

3. 19-F-08-0057

Stellensituation im Schulamt

-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 21.08.2019-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 08.11.2019

 

4. 20-V-03-0002     DL 02/20-3

Genehmigungserlass Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan (SEP) 2018

 

Bereich Kultur

 

5. 20-A-57-0001

Förderung der kulturellen Bildung an Schulen

-Beschlussempfehlung Nr. 002/2020 des Kulturbeirats vom 21.01.2020-

 

Begründung: In der Bestandsaufnahme der AG Kulturelle Bildung des Kulturbeirats über die Zusammenarbeit der kulturellen Einrichtungen in Wiesbaden mit Schulen ist deutlich geworden, dass in diesem Arbeitsbereich eine nachhaltige Kooperation zwischen den Akteuren und eine transparente Arbeitsstruktur fehlen. Projektangebote von Kulturschaffenden erreichen ihre Zielgruppen an den Schulen nicht. Förderungswege für eigene Projekte sind Lehrer*innen unbekannt, unübersichtlich und die Beschäftigung mit ihnen ist zeitintensiv.

Dennoch ist eine Zusammenarbeit mit Kulturschaffenden beim heutigen Mangel an Kunst- und Musiklehrern an den Wiesbadener Schulen für die kulturelle Bildung der Kinder und Jugendlichen dringend geboten. Um neue Schritte der Förderung der kulturellen Arbeit an Schulen auch im Kontext der Erarbeitung des Kulturentwicklungsplans in die Wege zu leiten, soll der Dialog und die Zusammenarbeit aller Akteure intensiviert werden. Zahlreiche von ihnen haben in den letzten Monaten bei den Sitzungen der AG kulturelle Bildung Engagement und Bereitschaft bekundet, gemeinsam weitere Schritte zu unternehmen.

Der Kulturbeirat empfiehlt dem Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften, folgenden Beschluss zu fassen:

Es soll eine Arbeitsgemeinschaft „Förderung der kulturellen Bildung an Schulen“ einberufen werden. Der AG sollen angehören: kulturelle Einrichtungen, Schulen, Mitglieder des Kulturbeirats, Staatliches Schulamt und Kulturamt (federführend).

Im Kulturhaushalt 2022/23 der Landeshauptstadt Wiesbaden sollen Mittel zweckgebunden für „Kulturprojekte an Schulen“ bereitgestellt werden. Die Höhe wird nach der Vorlage der konzeptionellen Überlegungen der AG und mit Beschluss der städtischen Gremien bestimmt.

Die Aufgaben der AG:

  • Erarbeitung eines Konzepts für die Förderung der kulturellen Bildung an Schulen
  • Verbesserung der Kommunikation unter allen Akteuren
  • Festlegung von Förderleitlinien für Schulen zur Abrufung städtischer Fördermittel, die im Kulturhaushalt der Stadt für kulturelle Projekte von Schulen zur Verfügung gestellt werden.

 

6. 19-A-57-0002

Reglementierung der Werbung im öffentlichen Raum

-Beschlussempfehlung Nr. 19/2019 des Kulturbeirats vom 20.08.2019-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat V) vom 09.11.2019

 

Bereich Städtepartnerschaften

 

7. 19-V-01-3003

Vorgehensweise bei Anfragen nach neuen Städtepartnerschaften

ANLAGE: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 17.12.2019

 

8. Verschiedenes (alle Bereiche)

 

Tagesordnung II

 

1. 19-V-40-0011     DL 71/19-1

Wilhelm-Leuschner-Schule – Aufstellung Gesamtsanierungsplan und Sofortmaßnahme Sanierung von 2 Pavillons

 

2. 19-V-40-0019     DL 71/19-2

Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)

 

3. 19-V-40-0028     DL 01/20-3

Umsetzung Digitalpakt Schule und Landesprogramm Digitale Schule Hessen

 

4. 20-V-40-0004     DL 02/20-5

Neubau Elisabeth-Selbert-Schule – Ausführung Interimsmaßnahme

 

5. 20-V-40-0005     DL 03/20-11

Bauliche Maßnahmen zur Einrichtung eines Hauptschulzweiges an zwei Schulen

 

6. 20-V-40-0006     DL 03/20-12

Haushalt 2020/2021, Vorabfreigaben

 

7. 20-V-20-0002     DL 03/20-10

Investitionscontrolling 2019 zum Stichtag 02.01.2020

 

8. 20-V-01-0001     DL 03/20-7

Vorbereitung einer gemeinsamen Ausstellung und Kampagne „Wiesbadener Jahr des Wassers” zusammen mit dem Museum Wiesbaden 2022

 

9. 20-V-01-0002     DL 03/20-8

Ehrenamtliche/r Nachtbürgermeister/in

 

10. 19-V-03-0011     DL 56/19-2, 53/19-3

Wahl zum Kulturbeirat 2020; Änderung der Ordnung für den Kulturbeirat

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 25.11.2019

 

11. 19-V-41-0024     DL 01/20-5

Nachfolge des Festivals Folklore

 

12. 19-V-41-0025     DL 01/20-6

Internationale Maifestspiele 2019; vorläufiger Abschluss

 

13. 19-V-41-0026     DL 01/20-7

Internationale Maifestspiele 2020; Programm- und Finanzplanung

 

14. 19-V-41-0009     DL 01/20-4

Heidenmauer (Römermauer); Sicherungsmaßnahmen und Durchführung eines Gestaltungswettbewerbs für einen Witterungsschutz

 

15. 19-V-04-0019     DL 01/20-2

Bericht zum Projekt Walkmühle

 

16. 20-V-01-3001     DL 03/20-9

Zuschüsse an Partnerschaftsvereine bei Städtepartnerschaften