Beyes wechselt von der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion zur SPD-Fraktion

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Überrascht und enttäuscht äußert sich der Fraktionsvorsitzende Hartmut Bohrer für die LINKE&PIRATEN Rathausfraktion (L&P)

„Es hat uns gestern Abend kalt erwischt. Wir waren darauf nicht vorbereitet. Es gab zwar inhaltliche Differenzen, das ist aber im politischen Raum völlig normal. Da unsere Fraktion im Unterschied zu anderen keinen Fraktionszwang kennt und respektiert, dass alle Fraktionsmitglieder nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden, hat uns der Übertritt von Frau Beyes zur SPD überrascht. In den zurückliegenden über drei Jahren hat Frau Beyes erheblich häufiger mit unserer Fraktion als mit der SPD gestimmt bei den Punkten, bei denen L&P und SPD unterschiedlicher Auffassung waren.”

Die bislang umweltpolitische Sprecherin der L&P-Fraktion und Vorsitzende im Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik ist am gestrigen Abend, nachdem sie ihre Entscheidung der Fraktion mitgeteilt hat, unmittelbar zur SPD-Fraktion übergetreten bzw. dort aufgenommen worden.

„Die Arbeit in einer kleinen, jetzt fünfköpfigen Fraktion ist eine Menge Arbeit. Jede bzw. jeder einzelne muss hier eine Vielzahl von Aufgaben übernehmen; das kann schnell zu viel werden. Aber dann sollte das Mandat konsequenter Weise niedergelegt werden, denn der größte Teil der Stimmen bei der Kommunalwahl für Frau Beyes wurde für die gesamte Liste der LINKEN und ihr Programm abgegeben. Diese Wählerinnen und Wähler der Linken werden kein Verständnis dafür haben, dass sie das Mandat zur SPD mitnimmt. Auch als Fraktion sind wir über dieses Verhalten sehr enttäuscht.”