RB-2019-04-04-TOI.4-Vorhabenliste-Funktionsgebäude-JS-L&P.pdf (4 Downloads)

REDEBEITRAG

des Stadtverordneten, Jörg Sobek, in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04. April 2019 zur TOI Punkt 4: „Vorhabenliste Funktionsgebäude“.

 

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Wiesbadenerinnen und Wiesbadener,

wie sagt man in fünf Minuten Ja zu einem Antrag? Sich einen Überblick über den Zustand der Sporteinrichtungen zu verschaffen, kann doch nur gut sein.

Breitensport – und darauf möchte ich mich einmal konzentrieren – findet in der Schule, im Verein, im Freundeskreis oder ganz individuell statt. Die Landeshauptstadt Wiesbaden unterhält dazu eine ganze Reihe von Einrichtungen. Diese zu unterhalten ist von je her ihre Aufgabe. Turnhallen und Schwimmbäder können auch von Vereinen genutzt werden. Viele Angebote unter freiem Himmel – wie Bolzplätze – sind dagegen an keine Vereinszugehörigkeit gebunden.

Genauso, wie man sich darüber im Klaren sein muss, dass eine neue Schule irgendwann instand zu setzen ist, sollte bei Funktionsgebäuden für den Sport planvoll vorgegangen werden. Wie wurde das eigentlich bisher gehandhabt? Musste eine Schule, ein Verein oder wer auch immer erst auf einen Handlungsbedarf aufmerksam machen? Oder war der Austausch mit Sportamt und anderen Stellen so eng, dass Lösungen und Fördermöglichkeiten auch ohne Vorhabenliste gefunden wurden?

Jede Sportart hat unterschiedliche Anforderungen. Fußballer sehen ein Spielfeld, Tribüne, Umkleide und Duschanlage als selbstverständlich an. Fitnessraum, Flutlichtanlage und Vereinsheim wären gut. Dagegen sucht der Wanderer nach erlebnisreichen Pfaden in der Natur, einer Ruhebank oder Schutzhütte für die Rast.

Bei Bürgerbeteiligungsverfahren ist die Aufnahme in die Vorhabenliste notwendige, aber nicht hinreichende Voraussetzung. Auch die Schulbauliste ist keine Garantie für eine baldige Umsetzung.

Damit die neue Vorhabenliste kein Papiertiger wird muss jedem klar sein, dass sie Erwartungen nährt und Geld kosten wird, auch wenn wir heute noch keine konkreten Investitionen beschließen. Dabei wird zu unterscheiden sein zwischen städtischen und vereinseigenen Einrichtungen. Viele Bauten der Vereine stehen auf städtischem Grund und wer weiß welche Konstellationen es sonst noch gibt.

Wie werden “einzelne Maßnahmen priorisiert”? Der Antrag liefert hierzu keine objektiven Kriterien. Das wäre nach Ansicht von LINKE&PIRATEN eine Aufgabe für den zuständigen Ausschuss. Damit eben gerade nicht der Eindruck entsteht, dass zuerst kommt, wer am besten mit den Entscheidungsträgern bekannt ist.

„Sportvereine in ihrer Arbeit zu unterstützen, ist eine wichtige Aufgabe kommunaler Sportförderung.” So ist es. Und mit der Aufnahme – sowohl des Sports als auch des Ehrenamtes – in die Verfassung des Landes Hessen dürfen wir erwarten, dass sich in den nächsten Jahren bei Gesetzgebung und Rechtsprechung etwas tut.

Die Landeshauptstadt fördert bereits jetzt Instandhaltungs-, Investitions- und Energiesparmaßnahmen. Wir werden sehen, wie spendabel die Große Kooperation ist, wenn es an den Stadtsäckel geht.

Eine Bitte hätte ich noch. Lassen Sie uns die vorhandenen planerischen Instrumente miteinander verknüpfen. Hier sehe ich zuvorderst den Sportentwicklungsplan. So wird der Wandel der Sportarten auch bei Investitionsentscheidungen berücksichtigt. Und wenn wir demografische Veränderungen und die Forderung nach Inklusion ernstnehmen, wird auch dies bei Ersatzbauten zu beachten sein.

Vielen Dank.