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Bürgerfragestunde

– Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt –

 

Tagesordnung I

 

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 29.11.2018

 

Bereich Schule

 

2. 19-F-08-0003

 

PCB an Wiesbadener Schulen – geplante Maßnahmen zur Beseitigung

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 23.01.2019-

 

Am 5.9.18 hatte das Jugendparlament einen Berichtsantrag zu „PCB-Untersuchungen” an Wiesbadener Schulen beschlossen, zu dem nun der Magistrat einen Bericht vorgelegt hat. Am 15.8.18 hatte der Stadtverordnete Hartmut Bohrer eine Frage nach § 48 GO der Stadtverordnetenversammlung zu PCB an der Erich Kästner-Schule eingereicht und bei Aufruf der Frage in der Dezembersitzung der Stadtverordnetenversammlung eine Zusatzfrage gestellt, die nun vom Schuldezernenten beantwortet wurde. Aus den Antworten des Magistrats ergibt sich Handlungsbedarf, um die Gesundheit von Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern sowie allen an Schulen Beschäftigten zu schützen.

 

Der Ausschuss wolle deshalb beschließen:

Der Magistrat möge erklären, welche Maßnahmen ergriffen werden, um noch vorhandene PCB-Belastungen an Schulen zu beseitigen und die Mitglieder der Schulgemeinden vor von PCB ausgehenden Gesundheitsgefahren zu schützen.

 

3. 18-F-21-0042

Schulische Sprachförderung in Wiesbaden – Sachstand

– Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2018 –

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 19.11.2018

 

4. 18-F-08-0053

Sachstandbericht Internetzugang an Schulen

-Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 17.10.2018-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat III) vom 11.12.2018

 

5. Bericht Schulbaumaßnahmen

 

Bereich Kultur

 

6. Beschlussempfehlung des Kulturbeirats zum Thema „Sichtbarkeit Kulturschaffender durch Werbung im öffentlichen Raum”

ANLAGE: Beschlussempfehlung Nr. 06/2019 vom 23.01.2019

 

7. 18-F-08-0055

Sachstandbericht Stadtmuseum

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 17.10.2018-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat I) vom 21.01.2019

 

8. 18-V-41-0018

Zukünftige Nutzung Gebäude „Pariser Hof”, Spiegelgasse 9

hier: Benennung von drei Ausschussmitgliedern für das Auswahlgremium

ANLAGE: Schreiben Stadtkämmerer Imholz vom 14.12.2018

 

Bereich Städtepartnerschaften

 

9. Verschiedenes (alle Bereiche)

 

Tagesordnung II

 

1. 18-V-40-0019     DL 02/19-1

Neue Grundschule und Kita im Bereich Wettinerstraße

 

2. 18-V-41-0022     DL 01/19-3

Internationale Maifestspiele 2018; vorläufiger Abschluss

 

3. 18-V-41-0023     DL 01/19-4

Internationale Maifestspiele 2019; Programm- und Finanzplanung

 

4. 19-V-04-0003     DL 01/19-6

Bericht zum Projekt Walkmühle

 

5. 18-V-04-0008     DL 57/18-2

Bericht zum Projekt Walkmühle