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Bürgerfragestunde

– Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt –

 

Tagesordnung I

 

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 25.10.2018

 

Bereich Städtepartnerschaften

 

2. Bericht aus der Arbeitsgruppe Städtepartnerschaft USA

 

Bereich Kultur

 

3. 18-F-08-0060

Aktueller Sachstandsbericht Walhalla

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 21.11.2018-

 

In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 1. März 2018 wurde mit Beschluss Nr. 0023 zum Sachstand Walhalla u. a. beschlossen:

„Der Ausschuss bittet den Magistrat weiterhin um einen regelmäßigen Sachstandsbericht (etwa alle 3 Monate) im Ausschuss, das nächste Mal am 07.06.2018.“

Seit dem Sachstandsbericht am 1. März 2018 ist allerdings bis heute im Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften nicht mehr zum Sachstand Walhalla berichtet worden.

 

Der Ausschuss möge deshalb beschließen:

Der Magistrat möge zur nächsten Ausschusssitzung einen aktuellen Sachstandsbericht zur Sanierung des Walhalla-Theaters vorlegen.

 

4. 18-F-21-0041

Kunstwettbewerb Rhein-Main Congress Center

– Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2018 –

ANLAGE: Beschluss Nr. 0092 vom 25.10.2018 und Antrag L&P vom 25.10.2018, Beschluss Nr. 3/2018 des Kulturbeirats vom 20.11.2018

 

5. 18-F-08-0055

Sachstandbericht Stadtmuseum

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 17.10.2018-

ANLAGE: Beschluss Nr. 0091 vom 25.10.2018

 

6. 18-V-41-0018     DL 50/18-5

Zukünftige Nutzung Gebäude „Pariser Hof”, Spiegelgasse 9

ANLAGE: Beschluss Nr. 4/2018 und Beschluss Nr. 5/2018  des Kulturbeirats vom 20.11.2018

 

Bereich Schule

 

7. 18-F-05-0052

Neubau Elly-Heuss-Schule

-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 21.11.2018-

 

In der aktualisierten Schulbauliste sind für die Elly-Heuss-Schule dringend nötige Sanierungsmaßnahmen im Volumen von 160.000 Euro (Heizung, Gesimssanierung) vorgesehen, investiert werden darüber hinaus knapp drei Millionen Euro in neue Naturwissenschaftsräume. Dagegen bestehen offenbar nach wie vor keine konkreten Pläne für den Abriss des von der Elly-Heuss-Schule genutzten Gebäudes des ehemaligen Arbeitsamtes sowie den Neubau an der entsprechenden Stelle. Am 04.07.2013 hat die Stadtverordnetenversammlung im (Beschluss Nr. 0325) im Grundsatz beschlossen, das Ergebnis des städtebaulichen Ideenwettbewerbs für den Stadtplatz/Platz der deutschen Einheit durch Niederlegung des sogenannten „Alten Arbeitsamtes“ und die Errichtung eines Ersatzneubaus an der Schwalbacher Straße zeitnah umzusetzen. In den nach Beschluss Nr. 0020 des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften vom 1.3.2018 überarbeiteten Modulen 1a-d der Schulbauliste schlägt sich ein solches Vorhaben allerdings nicht nieder.

 

Der Ausschuss möge daher beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten zu berichten, ob für die Niederlegung des ehemaligen Arbeitsamtes und die Errichtung eines erforderlichen Neubaus mittlerweile konkrete zeitliche Planungen bestehen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Beschluss Nr. 03250 der Stadtverordneten vom 4. Juli 2013 zeitnah umzusetzen und mit entsprechender Priorisierung in der nächsten Schulbauliste abzubilden.

 

8. 18-V-06-0007     DL 53/18-3

Teilfortschreibung Schulentwicklungsplan (SEP) 2018

 

9. Verschiedenes (alle Bereiche)

 

Tagesordnung II

 

1. 18-V-41-0017     ANLAGE

Troncmittel Kultur, Teil II

 

2. 18-V-41-0020     DL 50/18-6

Volkshochschule Wiesbaden; Antrag der Mitgliederversammlung der VHS zur Berücksichtigung der Tarifkostensteigerungen.

 

3. 18-V-20-0053     DL 51/18-2

Investitionscontrolling 3. Quartal 2018

 

4. 18-V-40-0005     DL 51/18-6

Elly-Heuss-Schule, Naturwissenschaftsräume, Bauabschnitt 2 + 3 – Ausführungsvorlage

 

5. 18-V-40-0020     DL 51/18-9

Finanzbericht Schulamt

 

6. 18-V-40-0015     DL 51/18-7

Grundschule Nordenstadt – Ausführungsvorlage Turnhalle inkl. Außenanlagen -KIP II –

 

7. 18-V-40-0017     DL 51/18-8

Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)

 

8. 18-V-51-0045     DL 51/18-11

Schulsozialarbeit an der Alexej-von-Jawlensky-Schule