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Bürgerfragestunde

– Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt –

 

Tagesordnung

 

1. 16-S-00-0018

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

 

2. Genehmigung der Niederschrift vom 30.10.2018

 

3. 18-F-53-0001

„dein.wiesbaden.de” prominent auf der Homepage „wiesbaden.de” verlinken

– Antrag von SPD, CDU, FDP und L&P vom 28.11.2018 –

 

Bürgerbeteiligung und -engagement wird in der Landeshauptstadt Wiesbaden begrüßt und gewinnt mehr und mehr an Bedeutung. Dies beweist das jüngst eingeführte Portal „dein.wiesbaden.de“, in dem eine wachsende Liste mit inzwischen 55 Vorhaben verzeichnet ist.

Dabei sollte es Ziel sein, Menschen mit einem Blickfang zum Mitmachen zu begeistern und umstandslos mit einem Mausklick dorthin zu leiten. Einen Hinweis auf erwünschtes Bürgerengagement sucht man auf der Startseite der Homepage der Landeshauptstadt jedoch vergebens.

Mit Beschluss Nr. 0038 vom 8. November 2016 wurde unter unter Punkt 3 Folgendes beschlossen:

„Für die Dauer bis zur Einführung einer neuen Plattform wird der Magistrat gebeten, zu veranlassen, einen permanenten, gut sichtbaren Link auf der Startseite der Homepage der Landeshauptstadt anbringen zu lassen.“

Dieser Zeitpunkt ist nun verstrichen, die neue Plattform ist eingeführt.

 

Darum möge der Ausschuss beschließen:

Der Magistrat möge zusammen mit Wiesbaden Marketing, die für Betrieb und Pflege der Seite „wiesbaden.de“ zuständig ist, dafür sorgen, dass das Bürgerbeteiligungsportal „dein.wiesbaden.de“

  1. als neue Rubrik zB rechts von der Rubrik „Sport“ und
  2. als Schaltfläche in der Service-Box

prominent auf der Startseite von „wiesbaden.de“ verlink wird.

 

4. 18-F-08-0066

WLAN im ÖPNV

– Antrag von L&P vom 28.11.2018 –

 

Öffentliches WLAN kommt an öffentlichen Plätzen im Stadtgebiet der LHW voran. Anders als in vielen anderen Städten gibt es im ÖPNV dagegen bislang kein öffentliches WLAN.

 

Der Ausschuss möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, mit ESWE Verkehr Gespräche zu führen, was die Voraussetzungen sind, um WLAN im ÖPNV zugänglich zu machen und dem Ausschuss über die Ergebnisse berichten.

 

5. 16-A-56-0002

Berichterstattung Stabsstelle Bürgerbeteiligung

 

6. 18-V-01-0025     DL 54/18-1, 51/18-1

Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung – Vorhabenliste 02.2018

 

7. 18-A-56-0002

Veröffentlichung der Steckbriefe auf dein.wiesbaden.de

ANLAGE

 

8. 16-F-02-0034

Onlinevergabesystem für Bürgerhäuser

– Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2016 –

HIER: mündlicher Sachstandsbericht

ANLAGE

 

9. 18-V-03-0011

Öffentliches WLAN in Wiesbaden

ANLAGE

 

10. 18-V-20-0049     DL 50/18-4

Projektabschlussbericht WinKoSi/PIWi

 

11. 18-V-20-0053     DL 54/18-2, 51/18-2

Investitionscontrolling 3. Quartal 2018

 

12.     Verschiedenes