Einladung-SchuKuStä-25.10.2018_.pdf (67 Downloads)

Bürgerfragestunde

– Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt –

 

Tagesordnung I

 

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 23.08.2018

 

Bereich Schule

 

2. 18-F-08-0053

Sachstandbericht Internetzugang an Schulen

-Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 17.10.2018-

 

Die Klage über „Rückständigkeit“ hinsichtlich der Nutzung des Internets ist immer wieder Thema in der Öffentlichkeit und in politischen Gremien. Auch hinsichtlich Ausstattung und Kompetenz an Schulen wird diese Kritik vorgebracht. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode wurde seitens der Bundesregierung ein Programm zur Förderung der digitalen Ausstattung der Schulen angekündigt, das aber bis heute nicht umgesetzt ist.

 

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge bis zur nächsten Ausschusssitzung einen Sachstandbericht zu den vorhandenen Möglichkeiten der Internetnutzung an den städtischen Schulen geben, der zu folgenden Aspekten Stellung bezieht:

  • Nutzungsmöglichkeiten des Internets im Unterricht (Klassenräume und Fachräume)
  • Nutzungsmöglichkeiten des Internets für die Schulverwaltung und die Lehrkräfte außerhalb der Klassenräume
  • Nutzungsmöglichkeiten des Internets für Schülerinnen und Schüler (während des Unterrichts und in Freizeiten, auch nachmittags, in Unterrichtsräumen bzw. anderen Räumen wie z. B. Schülerbibliothek und Aufenthaltsräumen)
  • Frei verfügbares WLAN

Es soll dabei differenziert werden zwischen Hard- und Software-Ausstattung, dem Support und der Medienkompetenz der Nutzer*innen.

Der Sachstandbericht soll Auskunft geben über den Ist-Zustand und die kurz- und mittelfristigen Maßnahmen, insbesondere über solche, die für die im I. Quartal 2019 beginnende Aufstellung des Haushaltsplans 2020/2021 von Bedeutung sind.

Der Bericht soll bezogen auf die Schulen möglichst differenziert erfolgen.

 

3. 18-F-21-0016

Aktueller Sachstand Schulbauliste

-Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.02.2018-

Beratung des Berichts von Dezernat VI vom September 2018 im Magistrat am 23.10.2018 – Unterlagen werden nachgereicht.

 

4. 18-V-06-0006     DL 46/18-3

Schulbauliste 2018

 

5. 18-V-03-0009

Schulbaumaßnahmen in Wiesbaden

Der Baugeschäftsbericht des Schulamtes für die Jahre 2016/2017 wurde über die Fraktionsgeschäftsstellen verteilt.

 

6. 18-F-21-0043

Sicherung der Wahlfreiheit der Schulform: Bildungsgang Gymnasium

-Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2018-

Beratung des Berichts von Dezernat VI vom September 2018 im Magistrat am 23.10.2018 – Unterlagen werden nachgereicht.

 

Bereich Kultur

 

7. 18-F-05-0044

Sanierung Kochbrunnentempel

-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 16.10.2018-

 

Zuletzt wurde der Kochbrunnentempel im Jahr 1978 saniert. Inzwischen gibt es unübersehbare Alterungserscheinungen und Schäden an Wasserschale, Fallrohr, Gittern und Schrifttafeln. Um diese Missstände zu beheben, hat der Stadtteilhistoriker Christoph Krämer gemeinsam mit verschiedenen wohltätigen Organisationen einen Spendenaufruf initiiert. Wenn auch das Engagement aus der Bürgerschaft sehr zu begrüßen ist, entbindet es die Stadt doch nicht von ihrer Pflicht, sich um ihr  kulturelles Erbe zu kümmern.

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird gebeten, zu berichten:
    1. Welches städtische Organ bzw. welche städtische Gesellschaft ist für den Erhalt des Tempels zuständig?
    2. Wie schätzt der Magistrat den aktuellen Erhaltungszustand ein? Gibt es derzeit Pläne für eine Sanierung des Tempels oder der gesamten Anlage?
  2. Der Magistrat wird beauftragt, mit den interessierten Kreisen aus der Bürgerschaft (Herr Krämer, Wiesbaden Stiftung, Rotary Club, Lions-Club) in Kontakt zu treten und gemeinsam einen Sanierungsplan zu erarbeiten.

 

8. 18-F-08-0055

Sachstandbericht Stadtmuseum

-Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden vom 17.10.2018-

 

Vor zwei Jahren wurde das „Stadtmuseum am Markt“ eröffnet. Die Bedeutung eines Stadtmuseums für die Landeshauptstadt Wiesbaden macht es nötig, sich mit der Situation des Stadtmuseums und den Erfahrungen in den zurückliegenden zwei Jahren intensiver zu beschäftigen.

 

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge zur nächsten Ausschusssitzung einen Sachstandbericht über das „Stadtmuseum am Markt“ vorlegen. Dieser Sachstandbericht soll vor allem folgende Aspekte enthalten:

  • Entwicklung des Museums hinsichtlich der Präsentation der Ausstellungen, Entwicklung der Akzeptanz und der Besucherzahlen des Museums, insbesondere Entwicklung der Anzahl von Besuchen von Schulklassen sowie anderen besonderen Nutzergruppen
  • Entwicklung der personellen Situation des Museums (Museumsleitung, hauptamtlich Beschäftigte, ehrenamtliches Engagement)
  • Erfahrungen im laufenden Betrieb im Hinblick auf die räumliche Situation
  • Erkennbarer Veränderungsbedarf und daraus abzuleitende Maßnahmen (mit Zeitplan, finanziellem Bedarf und Konsequenzen)
  • Erfahrungen mit der Konstruktion Stiftung als Trägerschaft

 

9. 18-F-21-0041

Kunstwettbewerb Rhein-Main Congress Center

– Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2018 –

ANLAGE: Beschluss Nr. 0061 vom 07.06.2018

 

10. 18-V-41-0019     DL 43/18-2

Kulturentwicklungsplan Wiesbaden; Steuerungsgremium und Verfahren zur Auswahl einer externen Begleitung

ANLAGE:: Beschluss Nr. 01/2018 des Kulturbeirats vom 17.10.2018

 

Bereich Städtepartnerschaften

 

11. 16-F-05-0020

Neue Städtepartnerschaft in den USA

-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 23.11.2016-

 

12. Verschiedenes (alle Bereiche)

 

Tagesordnung II

 

1. 18-V-40-0009     DL 39/18-7

Brückenschule, Bauabschnitt 4 + 5 – Ausführungsvorlage

 

2. 18-V-51-0033     DL 39/18-8

Geschäftsbericht der Schulsozialarbeit Wiesbaden für das Jahr 2017 – 40 Jahre Schulsozialarbeit Wiesbaden

 

3. 18-V-51-0034     DL 40/18-2

Bericht „Nachmittagsangebote Bildung, Erziehung und Betreuung für Grundschulkinder – Schuljahr 2017/18”

 

4. 18-V-80-8008     DL 41/18-5

Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes „Helferinnen und Helfer an Schulen” – Verlängerung 2019 bis 2020

 

5. 18-V-20-0039     DL 38/18-2

Investitionscontrolling 2. Quartal 2018

 

6. 18-V-67-0009     DL 45/18-13

Kulturpark – Genehmigung weiterer Teilmaßnahmen und Freigabe des Budgets