054-18-10-30-Frauen-WiBe-TO_.pdf (66 Downloads)

Bürgerfragestunde

– Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt –

 

Tagesordnung

 

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.08.2018

 

2. 18-A-54-0001

Hilfskonzept Sexuelle Gewalt, Vorstellung des Konzeptes durch den Verein Wildwasser Wiesbaden e. V.

 

3. 18-F-05-0022     ANLAGE

WiesbadenValley – Zukunftsorientierte Standortpolitik für attraktives Leben und Arbeiten in Wiesbaden – Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2018 –

– Protokollnotiz Nr. 70 des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 28.08.2018 –

 

4. 18-F-08-0057

Überlastungsanzeigen in der Stadtverwaltung

– Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.10.2018 –

 

Nachdem die Zunahme krankheitsbedingter Fehlzeiten in der Stadtverwaltung schon seit einigen Jahren die städtischen Gremien beschäftigt, ist nun das Thema „Überlastungsanzeige” hinzugekommen.

 

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge

– differenziert nach Ämtern und Eigenbetrieben – berichten, wie viele Überlastungsanzeigen es in den Jahren 2015 bis 2018 in der Stadtverwaltung, einschließlich der Eigenbetriebe, gegeben hat,

– darlegen, welche Ursachen hierfür verantwortlich gemacht werden und

– welche Maßnahmen im Hinblick auf die Ursachen ergriffen wurden bzw. ergriffen werden sollen.

 

5. 18-F-08-0056

Sachstandsbericht über den Einsatz von Leiharbeitskräften

– Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 24.10.2018 –

 

Der Einsatz von Leiharbeitskräften sollte zugunsten der Schaffung tariflich gebundener Dauerarbeitsplätze vermieden werden. Auch angesichts der Altersverteilung in der Stadtverwaltung ist die Gewinnung von dauerhaft Beschäftigten von großer Bedeutung.

 

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge einen Bericht über den Einsatz von Leiharbeitskräften in der Stadtverwaltung, einschließlich der städtischen Eigenbetriebe, zum Stichtag 31.10.2018 geben. Es soll zudem berichtet werden, wie sich die Zahl der Leiharbeitskräfte in den einzelnen Ämtern und Eigenbetrieben seit dem 31.10.2017 verändert hat und wo Arbeitsplätze, die gegenwärtig durch Leiharbeitskräfte wahrgenommen werden, im Laufe der nächsten Zeit in dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.

 

6. 18-F-05-0017     ANLAGE

Hebammenversorgung in Wiesbaden zukunftssicher gestalten

– Antrag der Fraktion FDP vom 11.04.2018 –

– Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0384 vom 06.09.2018 –

– Aktueller Sachstand –

 

7. 17-F-03-0017     ANLAGE

Integrationskonzept für geflüchtete Menschen; hier: weibliche Geflüchtete

– Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.06.2017 –

– Bericht des Dezernates VI vom 31.07.2017 –

– Protokollnotiz Nr. 71 des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 28.08.2018 –

 

8. 18-A-54-0002

Umsetzung Prostituiertenschutzgesetz; Informationsmaterial über die Angebote zur Beratung, Untersuchung usw.

– Aktueller Sachstand –

 

9. 17-F-21-0081     ANLAGE

Novellierung des Mutterschutzgesetzes

– Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 14.08.2017 –

– Protokollnotiz Nr. 72 des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 28.08.2018 –

– Bericht des Dezernates III vom 28.08.2018 –

 

10. 18-F-08-0025     ANLAGE

Wohnsitzlose Menschen in Wiesbaden

-Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 11.04.2018-

-Bericht des Dezernates VI vom 19.09.2018-

 

11. 18-V-01-0016     ANLAGE

Troncmittel für den Bereich Frauen

 

12. 18-V-20-0039     DL 38/18-2

Investitionscontrolling 2. Quartal 2018

 

13. 18-V-51-0037     DL 47/18-2 NÖ, 45/18-2

Personalausbau aufgrund des Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften – Artikel 23 Unterhaltsvorschussgesetz

 

14. 18-V-80-8005     DL 45/18-14

Fortsetzung Projekt „Jobnavi – was willst Du werden?”

 

15. 18-V-80-8006     DL 38/18-7

City Manager/-in im Amt für Wirtschaft und Liegenschaften – Wirtschaftsförderung

 

16. 18-V-80-8007     DL 38/18-8

Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes „Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen – Greenteam” – Verlängerung 2019 – 2021

 

17. 18-V-80-8008     DL 41/18-5

Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes „Helferinnen und Helfer an Schulen” – Verlängerung 2019 bis 2020

 

18. Aktuelles aus dem kommunalen Frauenreferat

 

19. Verschiedenes