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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am Donnerstag, 25. Januar 2018, um 17:00 Uhr, Rathaus, Raum 22 (EG), Schlossplatz 6, Wiesbaden

Bürgerfragestunde

– Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt –

Tagesordnung I

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 07.12.2017
Bereich Städtepartnerschaften:
2. Vorstellung der Arbeit des Partnerschaftsvereins Wiesbaden/Berlin- Friedrichshain-Kreuzberg e.V. durch die Vorsitzende Elke Wansner

 

Bereich Schule:
3. 18-F-08-0001

Schülerticket bewerben und ausbauen!

-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 17.01.2018-

Die Einführung des Schülertickets wird vom Magistrat als „großer Erfolg“ gewertet. So sei die Zahl der Erwerberinnen und Erwerber des Schülertickets mit 17.500 (Stand November 2017) deutlich höher als die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer der „CleverCard“ mit ca. 12.000 (Durchschnitt der letzten Jahre). Es wurde die Feststellung getroffen: „Die Anzahl der Kunden im Schüler- und Auszubildendenverkehr wurde mit diesem Angebot erhöht, da dieses preiswerte Angebot viele Kunden zum jahresübergreifenden Umstieg auf den ÖPNV bewogen haben wird.“ Dabei wurden von ESWE Verkehr keine eigenen Werbemaßnahmen durchgeführt, sondern nur die bereitgestellten Medien des RMV eingesetzt. Angesichts der Zahl von über 40.000 Schülerinnen und Schülern, darunter rund 14.000 der gymnasialen Oberstufen und der beruflichen Schulen, gibt es noch eine erhebliche Zahl von potentiellen Nutzerinnen und Nutzern des Schülertickets. Bei den Schülerinnen und Schülern der Oberstufen sowie der beruflichen Schulen stehen dabei die Nutzung des ÖPNV oder eines Fahrrads in Konkurrenz zur möglichen Nutzung eines eigenen motorisierten Fahrzeugs.

Ein Ausbau der Schülerticket-Nutzung erscheint durch Maßnahmen der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Attraktivitätserhöhung des Schülertickets möglich, die mit vergleichsweise geringen Kosten verbunden sind und für die Nutzerinnen und Nutzer des Schülertickets und die Allgemeinheit weitere Vorteile bringen. So ist denkbar, dass bei Vorlage des Schülertickets bei der Nutzung der Wiesbadener Bäderwelt oder beim Besuch von Museen und anderen Kultureinrichtungen Rabatte gewährt werden. Das Schülerticket könnte so zum Beispiel zum „Kombiticket für Umwelt, Kultur und Gesundheit“ werden und beispielhaft über Wiesbaden hinaus ausstrahlen.

Der Ausschuss wolle deshalb beschließen:

  • Der Magistrat möge zusätzlich zu den Informationen des RMV Maßnahmen zur Bewerbung des Schülertickets ergreifen.
  • In Kooperation insbesondere der zuständigen Dezernate für Schule, Kultur, Sport, Bäder und Verkehr sowie der Eigenbetriebe ESWE Verkehr und Mattiaqua sowie weiteren Einrichtungen (z.B. Museen, VHS, Schlachthof, Kinos und Theater) sollen Ideen gesammelt und den städtischen Gremien Vorschläge unterbreitet werden, die die Attraktivität des Schülertickets erhöhen, z.B. Rabattierungen bei Eintrittspreisen.
  • Als Zielgruppe solcher Maßnahmen sind insbesondere Schülerinnen und Schüler der höheren Klassenstufen sowie Ausbildende und deren Eltern anzusprechen, für die eigene motorisierte Verkehrsmittel als Alternative zum ÖPNV in Frage kommen.
  • Spätestens zum Schuljahresbeginn 2018/19 sollten solche Maßnahmen umgesetzt werden.
4. 17-F-08-0046

Schülerticket – Sachstandsbericht

-Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 23.08.2017-

ANLAGE: Bericht des Magistrats (Dezernat V) vom 04.12.2017

 

Bereich Kultur:
5. 18-F-21-0003

Zuschüsse für Kultureinrichtungen in 2018 anpassen

-Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.01.2018-

Der Ausschuss für möge beschließen:

  1. Die Zuschüsse bei den folgenden Kultureinrichtungen werden 2018 wie folgt angepasst:
Initiative Zusetzungen 2018
Aktives Museum Spiegelgasse 17.500 €
exground 12.500 €
Frauenmuseum 10.000 €
Kammerspiele, 17.500 €
Artist/ Koop. New Jazz, 7.815 €
Kreativfabrik 10.000 €
künstlerhaus 43 16.250 €
Nassauischer Kunstverein Wiesbaden 20.000 €
Velvets Theater 7.500 €
Wiesbadener Schule für Schauspiel 4.000 €
Evangelische Singakademie 7.900 €
Walhalla e.V. 7.500 €
Bellevue-Verein 5.000 €
Bachchor 1.750 €
Summe 145.215 €

 

  1. Zur Deckung für die Ausgaben in Höhe von 145.000€ wird der HH-Ansatz 2018 für die Wiesbadener Musik- und Kunstschule um 90.000€ reduziert. 55.000€ kommen aus dem Budget des Dezernates VI.
  2. Der Magistrat wird um die entsprechende haushaltsrechtliche Umsetzung gebeten.

 

6. Verschiedenes (alle Bereiche)

 

Tagesordnung II

1. 17-V-40-0024 DL 02/18-1 NÖ, 01/18-4

Gustav-Stresemann-Schule – Neubau einer Mensa

2. 17-V-40-0037 DL 02/18-3

Fritz-Gansberg-Schule – Neubau Ausführungsvorlage

3. 17-V-40-0032 DL 01/18-5

Einbau von Unterdecken in vier Schulturnhallen

4. 18-V-40-0001 DL 02/18-9

Freigabe von Planungsmitteln im Haushaltplan 2018/2019

5. 17-V-51-0035 DL 02/18-4

Bericht Entwicklung Grundschulkinderbetreuung und Ganztägige Angebote

Schuljahr 2016/2017

6. 17-V-51-0038 DL 02/18-5

Pakt für den Nachmittag; Bericht über die Pilotphase 2016/17

7. 17-V-20-0051 DL 01/18-2

Investitionscontrolling 3. Quartal 2017

8. 18-V-12-0001 DL 03/18-4

Monitoring Weiterbildung – Fortschreibung bis 2016

– Der Magistrat berät hierzu voraussichtlich in seiner Sitzung am 23.01.2018 –

9. 18-V-41-0001 DL 02/18-10

Internationale Maifestspiele 2017; vorläufiger Abschluss

10. 18-V-41-0002 DL 02/18-11

Internationale Maifestspiele 2016, endgültiger Abschluss