Eigenbetrieb mattiaqua aus Zwangslage befreien!

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Die im städtischen Haushalt 2018/2019 vorgesehen Mittel zum Erhalt der Bäderlandschaft und zum Neubau eines Sportzentrums für Schwimmen und Eissport an der Rheinhöhe reichen nicht aus.

Um die anstehenden Aufgaben, den Sanierungsstau abbauen und das beschlossene Bäderkonzept verwirklichen zu können, muss mattiaqua über die nächsten Jahre ein Abschmelzen seines Eigenkapitals hinnehmen. Die Fraktion L&P lehnte deshalb schon vor einem Jahr die Zielvorgabe einer Zuschusssenkung ab.

L&P widerspricht scharf den in der gestrigen Haushaltsdebatte erhobenen Vorwürfen des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Bernhard Lorenz, gegenüber der Geschäftsführung von mattiaqua. Lorenz hat den Eigenbetrieb der Stadt Wiesbaden nicht, wie er gestern sagte, in eine Absenkung des Eigenkapitals „treiben lassen“, sondern dies mit seiner Fraktion selbst aktiv betrieben.

„Nun vergießen die, die durch die Zuweisung zu geringer Mittel den Eigenbetrieb in diese Situation bringen, Krokodilstränen! Erst werden ausreichende Zuschüsse verweigert, um die anstehenden Aufgaben zu erfüllen, dann das Abschmelzen des Eigenkapitals beklagt. Dieses Verhalten ist einfach unaufrichtig und verweigert die Anerkennung der Realität“, kommentiert die sport- und planungspolitische Sprecherin der Fraktion L&P, Brigitte Forßbohm.

L&P befürchtet, dass mit der gezielten Verschlechterung der Betriebsergebnisse der Eigenbetrieb zu Bäderschließungen und zu Privatisierungen getrieben werden soll. „Bei TriWiCon ist man im Zusammenhang mit dem Bau des 200 Millionenprojekts RheinMain CongressCenter weniger zimperlich. Da werden zum Verlustausgleich munter immer weitere Millionen draufgesattelt, die mit der so genannten Umwegrentabilität begründet werden. Diese gilt wenn, dann auch für unsere Bäderlandschaft. Sie macht die Stadt attraktiv zum Wohnen und Arbeiten. Mattiaqua leistet hervorragende Arbeit und muss in den nächsten Jahren aus dieser Zwangslage befreit werden. Das Geld, das hierfür ausgegeben wird, erhält das gemeinschaftliche Eigentum der Wiesbadener Bürgerinnen und Bürger“, gibt Forßbohm zu bedenken.