TO-Soziales_OCR_.pdf (123 Downloads)

– Nach Tagesordnungspunkt 2 der Tagesordnung I findet eine Bürgerfragestunde statt –

Tagesordnung I

1. Begrüßung durch den Geschäftsführer der Firma AbbVie, Herrn Dr. Horber
2. Vorstellung des Projektes „PLUS – regionale Gesundheitsinitiative Hepatitis C” der Firma AbbVie

Bürgerfragestunde

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 30.08.2017
4. 17-F-02-0031

Arbeitslosigkeit in Wiesbaden – Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.10.2017 –

Seit vielen Jahren liegt die Arbeitslosigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden sowohl höher als im Durchschnitt des Landes Hessen als auch höher im Vergleich zu anderen Städten des Rhein-Main-Gebietes. Da eine höhere Arbeitslosigkeit auch den Sozialhaushalt belastet, möge der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie beschließen:

Der Magistrat wird gebeten darzulegen,

1. in welcher Höhe derzeit Haushaltsmittel für Arbeitssuchende verwendet werden,

2. worin er die Ursachen der höheren Arbeitslosigkeit in der Landeshauptstadt Wiesbaden sieht,

3. welche Programme es derzeit gibt, um Menschen in Arbeit zu bringen,

4. wie die Erfolgsquote der verschiedenen Programme ist,

5. wo er Ansatzpunkte sieht, um die Arbeitslosigkeit in Wiesbaden zu senken.

6. welche Möglichkeiten seitens der Wirtschaftsförderung bestehen, um besonders Arbeitsplätze mit niedrigen Qualifikationserfordernissen zu erhalten oder zu schaffen, sowie welche Maßnahmen hierzu in der Vergangenheit bereits erfolgreich ergriffen werden konnten.

5. 17-F-08-0058

Weihnachtszuwendung für Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG – Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 24.10.2017 –

In den Leistungen nach SGB II, SGB XII und AsylbLG gibt es keine Weihnachten: zusätzliche Ausgaben für Geschenke oder Feiern können allenfalls durch besondere Sparsamkeit finanziert werden, denn zusätzliche Leistungen gibt es nicht. Die Ausgrenzung für arme Kinder und Jugendliche wird so gerade an den bedeutendsten Festtagen des Jahres besonders erfahrbar. Der in vielen Weihnachtsansprachen zu hörende Appell an mehr Mitgefühl und Nächstenliebe bezieht sich offensichtlich nicht auf Sozialleistungen beziehende Menschen.

Der Ausschuss möge deshalb beschließen:

Alle in Wiesbaden wohnenden Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG erhalten für Weihnachten 2017 eine einmalige Zuwendung in Höhe von 75 €.

6. 17-V-50-0006     DL 28/17-7, 26/17-7, ANLAGE

Wiesbadener SGB II Geschäfts- und Eingliederungsbericht 2016

– Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie vom 30.08.2017 (BP 0113) –

7. 17-F-01-0015     ANLAGE

Auswirkungen der Pläne der Landesregierung zur Entlastung der Eltern bei den Kita-Beiträgen

– Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie vom 30.08.2017 (BP 0132) –

8. 17-F-05-0015     ANLAGE

Sicherstellung der Versorgung heimbedürftiger Personen ohne Pflegegrad oder mit Pflegegrad 1

– Bericht des Dezernates VII vom 25.07.2017 –

– Beschluss des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie vom 30.08.2017 –

9. 17-A-58-0004     ANLAGE

Personalausstattung in der Bezirkssozialarbeit – Antrag des Jugendhilfeausschusses vom Oktober 2017 –

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Für die notwendige Entlastung im Sachgebiet 510301/Bezirkssozialarbeit werden neben den bereits zur sofortigen Besetzung freigegebenen Stellen gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0245 vom 29.06.2017, eine zusätzliche Stelle für den Einsatz als Springer sowie eine weitere Stelle für den Einsatz als Trainer in den Stellenplan 2018/2019 aufgenommen, sie sollen unverzüglich nach Beschlussfassung der StVV besetzt werden.

10. 17-A-58-0005     ANLAGE

Ausbau Kinderbetreuung – Antrag des Jugendhilfeausschusses vom Oktober 2017 –

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  • Um den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden zu gewährleisten, werden die im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0210 vom 18.05.2017 genannten Ausbauziele in den Jahren 2018 bis 2021 umgesetzt.
  • Zur realistischen Erreichung des beschlossenen Ausbaus werden die hierfür benötigten finanziellen Mehrbedarfe für die 1. Ausbaustufe im Doppelhaushalt 2018/2019 bereitgestellt.
11. 17-A-58-0001

Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich

12. Verschiedenes

Tagesordnung II

1. 17-F-21-0056     ANLAGE

Initiative zur Vereinheitlichung der Qualität in der Grundschulkinderbetreuung

– Bericht des Dezernates VII vom 28.08.2017 –

2. 17-F-21-0075     ANLAGE

Situation, Entwicklung und Bekämpfung von Tuberkulose Erkrankungen

– Bericht des Dezernates III vom 20.09.2017 –

3. 17-F-29-0001     ANLAGE

Einrichtung einer Koordinierungsstelle für bürgerschaftliches Engagement

– Bericht des Dezernates VII vom 17.10.2017 –

– Der Magistrat berät hierzu vorauss. in seiner Sitzung am 1.11.2017 –

4. 17-V-11-2006     DL 36/17-5

Integriertes Gesundheitsmanagement – Fortsetzung des Fitnessstudio- und Schwimmbadangebots

5. 17-V-20-0029     DL 37/17-1

Investitionscontrolling 2. Quartal 2017

6. 17-V-33-0004     DL 35/17-3, 20/17-7

Anerkennung von zusätzlichem Personalbedarf bei 3303

7. 17-V-37-0002     DL 44/17-5

Mehrbedarf Personal im Sachgebiet Rettungsdienst / Medizinische Gefahrenabwehr bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden

– Der Magistrat berät hierzu vorauss. in seiner Sitzung am 1.11.2017 –

8. 17-V-50-0010     DL 31/17-6

Projektkoordination „WIR Fallmanagement” – Einrichtung einer Personalstelle zur Koordinierung des bürgerschaftlichen Engagements im Rahmen der Flüchtlingshilfe

9. 17-V-51-0024     DL 39/17-1

Ausbau der Kinderbetreuung in Wiesbaden 2018 bis 2021

10. 17-V-51-0028     DL 34/17-2

Sicherung des Fachkräftebedarfs für Kindertagesstätten in Wiesbaden

11. 17-V-51-0032     DL 34/17-3

Mittagessen an Schulen, Entfristung der Stelle Qualitätsmanagement Mittagessen

12. 17-V-51-0034     DL 34/17-4

Notwendige Mehrbedarfe im Bereich Kindertagesstätten Freier Träger im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2018/2019

13. 17-V-51-0039     DL 40/17-8

Bericht Jugend in Wiesbaden – Ergebnisse der Jugendbefragung 2017

14. 17-V-51-0041     DL 44/17-8

Einrichtung eines Fanprojektes in Wiesbaden

Diese Vorlage ersetzt die SV „17-V-51-0014” aus der DL 41/17

– Der Magistrat berät hierzu vorauss. in seiner Sitzung am 1.11.2017 –

15. 17-V-64-0003     DL 35/17-6

Stellenbedarfe bei Amt 64 zur Umsetzung des neuen Trinkwasserschutzrechts

16. 17-V-80-2337     DL 44/17-2 NÖ

Realisierung der Projekte von Zwerg Nase und Lebenshilfe auf den Klinikerweiterungsflächen im Bereich der HSK

– Der Magistrat berät hierzu vorauss. in seiner Sitzung am 1.11.2017 –