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Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am Donnerstag, 16. März 2017, um 17:00 Uhr, Rathaus, Raum 22 (EG), Schlossplatz 6, Wiesbaden

Bürgerfragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt

Tagesordnung I

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 02.02.2017

Bereich Städtepartnerschaften

2. Vorstellung der Arbeit des Partnerschaftsvereins Wiesbaden-Istanbul/Fatih e.V. durch Herrn Dr. Thilo Tilemann
3. 16-F-05-0020

Neue Städtepartnerschaft in den USA -Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 23.11.2016- Bericht des Magistrats (Dezernat I)

4. Anfrage nach einer Städtepartnerschaft mit Pokhara in Nepal

ANLAGE

Bereich Schule:
5. 17-F-02-0003

Zuschuss Begabtenakademie -Antrag der CDU-Fraktion vom 08. März 2017-

Der Ausschuss wolle beschließen:

Maßnahme Kosten

Zuschuss Begabtenakademie 100.000,00 Euro

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Magistrat für das laufende Jahr 2017 außerplanmäßig Mittel in Höhe von 100.000,00 Euro bereitstellt und für die folgen-de Maßnahme verwendet:
Die Deckung erfolgt aus den zusätzlichen Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs für 2017.

6. 17-F-05-0005

Digitalisierung des Lernens – Digitale Schule
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 08. März 2017-

Die Digitalisierung des Lernens und der Lernumgebung wird von Bildungsexperten als einer der entscheidenden Faktoren für die Zukunftsfähigkeit unseres Schulsystems betrachtet. Leider hinkt gerade das Land Hessen diesem Trend momentan noch hinterher – das beweist u.a. die von der Deutschen Telekom Stiftung vorgelegte Studie „Schule digital”: In den Jahren 2015 und 2016 belegte das Land einen der hinteren Plätze. In Anbetracht dieser Umstände erscheint es sinnvoll, den Sachstand zum Thema Digitalisierung in unseren Schulen zu prüfen und mögliche Handlungsfelder für die Stadt Wiesbaden zu identifizieren.

Der Ausschuss möge daher beschließen:

Der Magistrat möge berichten,

  1. wie es um die Ausstattung mit Hard- und Software an den Wiesbadener Schulen bestellt ist und dabei die jeweiligen Kostenträger angeben (in Form eines Überblicks).
  2. wie sich die momentane Zusammenarbeit bei Beschaffung, Unterhalt, Entwicklung und Betreuung digitaler Infrastruktur zwischen Land und Stadt an den hessischen Schulen gestaltet.
  3. ob ein Monitoring bezüglich des Einsatzes digitaler Medien an den Wiesbadener Schulen stattfindet, darunter insbesondere, ob hierbei auch die Eindrücke von Lehrern, Schülern und Eltern berücksichtigt werden.
  4. welche Defizite und Entwicklungschancen er für die Weiterentwicklung der IT an den Wiesbadener Schulen sieht.
7. 17-F-08-0015

Sachstand Neubau Rudolf-Dietz-Schule und geplante Umbenennung -Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 08. März 2017-

Am 14.7.2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Umsetzung der Maßnahme Neubau Rudolf-Dietz-Schule. Finanzielle Mittel für diese Maßnahme wurden bereitgestellt. Mit dem Neubau der Rudolf-Dietz-Schule soll die geplante Umbenennung erfolgen.

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge den aktuellen Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahme vorlegen sowie in den Ausschusssitzungen über den Sachstand (einschließlich der geplanten Umbenennung) regelmäßig Bericht erstatten.

8. 17-F-02-0004

Zuschuss Projekt Schulpaten -Antrag der CDU-Fraktion vom 07. März 2017-

Der Ausschuss wolle beschließen:

Maßnahme Kosten

Zuschuss Projekt Schulpaten 50.000,00 Euro

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Magistrat für das laufende Jahr 2017 außerplanmäßig Mittel in Höhe von 50.000,00 Euro bereitstellt und für die folgende Maßnahme verwendet:

Die Deckung erfolgt aus den zusätzlichen Mitteln des Kommunalen Finanzausgleichs für 2017.

9. 17-F-08-0014

Sachstand Neubau Albert-Schweitzer-Schule -Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 08. März 2017-

Am 15.12.2016 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Ausführungsvorlage zum Neubau der Albert-Schweitzer-Schule und die unmittelbare Umsetzung der Maßnahme. Entsprechende finanzielle Mittel wurden hierfür bereit gestellt.

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge einen aktualisierten Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahme vorlegen sowie in den Ausschusssitzungen über den Sachstand regelmäßig Bericht erstatten.

10. 17-F-08-0016

Sachstand der Planungen zur Beendigung der baulichen Provisorien an der Hafenschule durch sachgerechten Neubau -Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 08. März 2017-

Wie ein Brief der Konrektorin der Hafenschule an die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen vom 1.3.2017 noch einmal sehr konkret deutlich macht, werden die unumstritten notwendige Erweiterung der Hafenschule und die Behebung der baulichen Mängel an der Hafenschule immer dringlicher. Ein Neubau der Hafenschule scheint unumgänglich, die Einleitung von dafür erforderlichen konkreten Planungen dringend notwendig.

Der Ausschuss wolle beschließen:

Der Magistrat möge umgehend eine Sitzungsvorlage vorlegen, um die erforderlichen Maßnahmen zur Erweiterung und zur Behebung der baulichen Mängel umzusetzen. Die Sitzungsvorlage hat sowohl die Planungen für einen Neubau zu beinhalten als auch die bis zur Realisierung des Neubaus zu treffenden Maßnahmen. Für die erforderlichen Maßnahmen ist mit der Sitzungsvorlage ein Zeitplan für die erforderlichen Maßnahmen vorzulegen. Die dafür erforderlichen Mittel sind – auch im Hinblick auf die laufende Aufstellung des Haushalts 2018/19 – umgehend einzuplanen.

Bereich Kultur:
11. 17-F-01-0006

Kulturentwicklungsplan für Wiesbaden -Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.02.2017-
ANLAGE: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0061 vom 16.02.2017

12. 17-F-08-0017

Sachstandsbericht betr. Räumlichkeiten für den Spielbetrieb des Walhalla Theater e. V. -Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 08. März 2017-

Im Hinblick auf den Beschluss Nr. 26/2017 des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften vom 2.2.2017 beantragt die Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften am 16.3.17 den Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht betr. Räumlichkeiten für den Spielbetrieb des Walhalla Theater e. v.”

13. Verschiedenes

Tagesordnung II

1. 17-V-40-0001     DL 09/17-2

Pakt für den Nachmittag 2017/2018

2.16-V-40-0034     DL10/17-1

Übertragung von CO-Budget aus dem Schulamt in die Schulbudgetierung

3. 17-V-40-0005     DL10/17-8

Jahresabschluss 2016; IM – Deckungen für Grundschulkinderbetreuung

4. 17-V-51-0002     DL 09/17-4

Geschäftsbericht der Schulsozialarbeit Wiesbaden für das Jahr 2016, Schulsozialarbeit an beruflichen Schulen

5. 17-V-41-0002     DL 10/17-1 NÖ

Kulturzentrum Schlachthof