Goldener Abschied für Scholz

Die bisherige Wiesbadener Kulturdezernentin Scholz soll nach aktuellen Presseberichten einen eigens geschaffenen Posten beim Stadtmuseum erhalten. Hartmut Bohrer, Vorsitzender der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden (L&P), verurteilt den Vorgang.

Zur Personalie Scholz erklärt Bohrer: “Der gesamte Vorgang ist ein Skandal! Aus der Presse müssen die Stadtverordneten erfahren, dass eigens für Frau Scholz ein hoch dotierter Posten geschaffen werden soll.” Der Rhein-Main-Presse zufolge soll Frau Scholz mehr als 9000€ monatlich plus Dienstwagen und eigenes Sekretariat erhalten. “Die Absprachen dafür wurden wohl im Hinterzimmer der neuen Großen Koalition getroffen, Kulturausschuss und Stadtparlament wurden erst gar nicht beteiligt. Auch eine Ausschreibung soll es offenbar nicht geben. Beim vorgesehenen Verdienst von Frau Scholz handelt sich um städtische Gelder, die für wichtige städtische Aufgaben dringend benötigt werden. Hier wird zugunsten Einzelner hemmungslos auf öffentliche Gelder zugegriffen.”

Bohrer weiter: ”Ausgerechnet Frau Scholz soll eine Funktion beim Stadtmuseum übernehmen? Hat sie doch ein gerüttelt Maß Mitverantwortung am Scheitern des Projekts Stadtmuseum an der Wilhelmstraße, das die Stadt mehrere Millionen Euro gekostet hat”, erklärt Bohrer. “Die Fraktion L&P lehnt dieses unwürdige Postengeschacher und die Verschleuderung städtischer Gelder ab! Man darf gespannt sein, wer als nächster der Koalitionsgrößen mit einem hochdotierten Posten bedacht werden soll. Die Fraktion L&P wird jedenfalls entschieden Widerstand leisten gegen diese Art von Politik”. Bohrer resümiert: “Am Stil der Großen Koalition hat sich durch die Beteiligung der Grünen rein gar nichts geändert.”

Hartmut Bohrer
Vorsitzender LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden

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  • Goldener Abschied für Rose-Lore Scholz in Wiesbaden: Anonymous | Public Domain