057-17-02-02-A-Defekte-Heizungsanlagen-an-Wiesbadener-Schulen.pdf (124 Downloads)

Seit Jahresbeginn gab es mehrfach Presseberichte über defekte Heizungsanlagen an städtischen Schulen. Die Sanierungsbedürftigkeit von Heizungsanlagen an städtischen Schulen war auch im vergangenen Jahr wiederholt Thema. Da die Fachämter aktuell bereits mit Anmeldungen zum Haushalt 2018/19 befasst sind, sind auch bezüglich der Instandhaltung von und ggfs. Investition in Heizungsanlagen an Schulen ausreichende finanzielle Mittel vorzusehen.  Auf diesem Hintergrund möge der Ausschuss beschließen:

Der Magistrat möge zum Sachstand berichten und folgende Fragen klären:

1. Welche Schulen waren in diesem und im zurückliegenden Jahr von Defekten an Heizungsanlagen betroffen?

2. Wie schnell konnten die Defekte an den schadhaften Heizungsanlagen jeweils behoben werden?

3. An welchen Schulen besteht über die getroffenen Sofortmaßnahmen hinaus  die Notwendigkeit von grundlegenden Sanierungsmaßnahmen an den Heizungsanlagen?

4. Welche finanziellen Mittel stehen hierfür noch im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung, welche müssen hierfür in den Haushaltsjahren 2018/19 zur Verfügung gestellt werden?

5. Wie hoch sind die vorhandenen, wie hoch sind die erforderlichen Mittel für andere Instandhaltungsmaßnahmen an Schulen (z. B. für Dachsanierungen, Toilettenanlagen usw.)

Beschluss:

Ziffern 1 und 2 des Antrags werden durch Bericht des Magistrats (Dez. IV/64 und V) und die  Aussprache erledigt;

Zusage des Dez. V, bis zu den HHPlanberatungen Bericht zu den Ziffern 3 bis 5 vorzulegen