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Tagesordnung I

1. Genehmigung der Niederschrift vom 17.11.2016
2. Mitteilungen
3. 16-F-99-0001

Fragestunde

4. 16-V-51-0044     DL 56/16-14, 50/16-6

Jahresbericht der Kinder-, Jugend- und Stadtteilzentren 2015

5. 16-F-02-0039

Mehr Sicherheit für Wiesbaden – Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 07.12.2016 –

 

Im Mai 2013 hat die Stadtverordnetenversammlung die Einführung eines auf vier Jahre angelegten Sicherheits- und Sauberkeitsprojektes beschlossen. Im Rahmen dieses Projektes, welches am 30. April 2017 endet, wurde der befristeten Einstellung von 25 zusätzlichen Ordnungskräften zugestimmt. Im März 2016 hat die Stadtverordnetenversammlung eine Evaluation zur Kenntnis genommen die gezeigt hat, dass für die effiziente Aufgabenerfüllung des Ordnungsamtes die Weiterbeschäftigung der zusätzlichen Ordnungspolizeibeamten unerlässlich ist. Die Evaluation hat außerdem gezeigt, dass kein Sachgrund für die Befristung der Stellen vorliegt. Mittlerweile wurden bereits drei Mitarbeiter in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen.

Damit die Mitarbeiter noch vor Weihnachten Gewissheit über ihre berufliche Zukunft haben und zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden, sollten die Verträge aller Mitarbeiter entfristet werden.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Verträge der verbleibenden 22 Mitarbeiter des „Sicherheits- und Sauberkeitsprojektes“ werden zum 1. Mai 2017 entfristet. Die Mitarbeiter werden in ein unbefristetes Beschäftigungsverhältnis übernommen.

2. Der Magistrat wird beauftragt, die dafür nötigen Planstellen zu besetzen und – wenn nötig – neue Planstellen beim Ordnungsamt zu schaffen. Dies soll so geschehen, dass eine nahtlose Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter garantiert ist.

3. Die Finanzierung für die Übernahme aller 25 Mitarbeiter in ein unbefristetes Arbeits-verhältnis auf Planstellen erfolgt aus der Allgemeinen Finanzwirtschaft. Das erforderliche Budget wird Dezernat VII ab dem Haushaltsjahr 2018 dauerhaft zugesetzt. Die Mindereinnahmen für das Haushaltsjahr 2017 werden einmalig durch die Allgemeine Finanzwirtschaft gedeckt.

6. 16-F-03-0124

Anreize für umwelt- und stadtverträgliche Mobilität für Neubürgerinnen und Neubürger – Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2016 –

 

Jährlich ziehen bis zu 22.000 Menschen nach Wiesbaden um. Der Umzug in eine andere Stadt[1] kann ein guter Anlass sein, das eigene Mobilitätsverhalten neu auszurichten, daher sollten den Neubürgerinnen und Neubürgern die Vorteile des Umweltverbunds von Anfang an vermittelt werden. Aktivierende Angebote wie Mobilitätsgutscheine oder Schnuppertickets können dazu animieren unseren ÖPNV kennenzulernen. Den Mobilitätsdienstleistern würde damit eine einzigartige Chance zur Neukundengewinnung geboten; ein Sponsoring dieser Elemente könnte sich für sie auszahlen.

Als Vorbilder können Frankfurt (Welcome-Set „Ei Gude“[2]) und München (Neubürgerbegrüßung von „Gscheid mobil“[3]) dienen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

I. Der Magistrat wird gebeten,

  1. Maßnahmen zur Förderung eines umwelt- und stadtverträglichen Mobilitätsverhaltens für Neubürgerinnen und Neubürger zu erarbeiten.
  2. zusammen mit dem künftigen umfassenden Mobilitätsdienstleister ESWE Verkehr und falls notwendig weiteren Partnern aktivierende Angebote für Neu-Wiesbadenerinnen und -Wiesbadener mit unter anderem folgenden Elementen zu entwickeln:
    • Schnupperticket / Gutschein für die Nutzung von Bus und Bahn,
    • Schnupperticket / Gutschein für Carsharing,
    • die neu aufgelegte städtische Radverkehrskarte,
    • Anreize für die Nutzung eines städtischen Fahrradvermietsystems, sobald dieses eingerichtet ist.
  3. für die Schnuppertickets / Gutscheine eine Vereinbarung anzustreben, die für die Stadt möglichst keine oder nur geringe Mehrkosten verursacht.

II. Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie der Beschluss Nr. 0053 „Willkommenspaket“ für Neubürgerinnen und Neubürger und Studierende des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration vom 19.06.2007 derzeit umgesetzt wird, der unter anderem beinhaltet:

  • Informationen zum Freizeit- und Sportangebot,
  • Informationen zu kulturellen Einrichtungen und Dienstleistungen,
  • Informationen über Beratungsstellen und medizinische Einrichtungen,
  • Stadtplan, Frauenstadtplan, Radwege- und Wanderkarte sowie Informationen zum öffentlichen Verkehrssystem.
7. 16-F-10-0005

Mehr Sicherheit in Wiesbaden durch stärkere Polizeipräsenz – Antrag der AfD-Stadtverordnetenfraktion vom 07.12.2016 –

 

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

1. alle auslaufenden befristeten Verträge von Stadtpolizisten (OPBs) aus dem Beschluss 0169 des Magistrats vom 23. Mai 2013 zum 1. Mai 2017 in unbefristete Arbeitsverträge umzuwandeln,

2. dem Dezernat VII darüber hinaus Mittel zur Verfügung zu stellen, um weitere zwanzig Stadtpolizisten (OPBs) im Laufe des Jahres 2017 befristet einstellen zu können,

3. zusammen mit dem Oberbürgermeister auf die hessische Landesregierung einzuwirken, die Zahl der in den Polizeirevieren der Landeshauptstadt Wiesbaden tätigen Landespolizeibeamten deutlich zu erhöhen.

8. 16-F-05-0027

Windkraft – Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 07.12.2016 –

9. 16-F-02-0035

Rechtsabbiegen für Radfahrer frei – Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 01.11.2016 –

 

Der Radverkehr in Wiesbaden wird ebenso wie der motorisierte Verkehr durch Schaltungsintervalle der Ampelanlagen gestoppt. Eine gesetzeskonforme Regelung, ähnlich wie der bestehende Rechtsabbiegepfeil an roten Ampeln („Grünpfeil“ StVO Zeichen 720), würde zu einer höheren Verkehrsdurchlässigkeit im Straßenverkehr – vor allem im Radverkehr – beitragen. In den Niederlanden, in Frankreich und in Belgien hat der Gesetzgeber entschieden, dass die Kommunen den Radfahrern das Rechtsabbiegen auch bei roten Ampeln erlauben dürfen. Sämtliche in Europa durchgeführten Pilotprojekte (z.B. auch in Dänemark und der Schweiz) werden positiv bewertet und stellen keine Gefährdung der Verkehrssicherheit dar.

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge daher beschließen:

 

Der Magistrat wird gebeten, sich an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie an das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung zu wenden, um

  • prüfen zu lassen, wie ein Rechtsabbiegen an roten Ampeln für Radfahrende rechtssicher freigegeben werden kann.
  • Richtlinien erarbeiten zu lassen, unter welchen Bedingungen das Rechtsabbiegen an roten Ampeln ermöglicht werden kann (z.B. bei vorhandenen Radschutzstreifen etc.).
  • Für Wiesbaden ein Pilotprojekt für eine entsprechende Verkehrsregelung in die Wege zu leiten.
  • auch im Deutschen Städtetag eine Initiative zu starten, die die Einführung einer solchen Regelung unterstützt.
10. 16-V-80-2314

Wohnbauflächenentwicklung Hainweg – Vermarktungskonzeption und Verkauf von Bauplätzen     HIER: Benennung der Stadtverordneten für das Entscheidungsgremium

ANLAGE

11. 16-V-61-0027     DL 56/16-19, 53/16-1  NÖ, 51/16-1

Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Wohngebiet Hainweg” im Ortsbezirk Nordenstadt  Feststellungsbeschluss

12. 16-V-61-0028 DL 56/16-20, 54/16-1

Wohnbauflächenentwicklung Bebauungsplan „Wohngebiet Hainweg” im Ortsbezirk Nordenstadt – Satzungsbeschluss -Aufhebung des Bebauungsplans „Hainweg” Nordenstadt 1989/01

ANLAGE

 

Für den Inhalt der Anträge einschließlich der Rechtschreibung zeichnen die

Antrag stellenden Fraktionen verantwortlich.

Tagesordnung II

1. 14-F-33-0090     DL 56/16-1, 52/16-1

Unterstützung für Vereine bei Veranstaltungen – Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 09.07.2014 –

2. 16-A-56-0003

Bürgerbeteiligung

HIER: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik an die Stadtverordnetenversammlung zum weiteren Verfahren

ANLAGE

3. 16-V-01-4023     DL 56/16-2, 49/16-1

Finanzierung von Geschäftsstellen der Fraktionen in der Regionalversammlung Südhessen (RVS)

4. 16-V-05-0006     DL 58/16-3, 55/16-2

Schulentwicklungsplan der Landeshauptstadt Wiesbaden; Allgemeinbildende Schulen – Fortschreibung 2016 – 2021; Erlass des Hess. Kultusministeriums vom 11.11.2016

5. 16-V-20-0058     DL 48/16-1

Investitionscontrolling 3. Quartal 2016

6. 16-V-20-0060     DL 48/16-2

Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben

7. 16-V-20-0063     DL 56/16-3, 49/16-2

Betrauung der EXINA GmbH mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen

8. 16-V-20-0064     DL 56/16-4, 49/16-3

Sachstand Zuschuss- und Leistungsvertragssachbearbeitung

9. 16-V-20-0065     DL 56/16-5, 49/16-4

Bericht über die Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden 2015

10. 16-V-21-0002     DL 48/16-3

Zweitwohnungsteuer: Sachstand, Weiterführung

11. 16-V-33-0008     DL 56/16-6, 49/16-5

Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte – Einrichtung von zwei Personalstellen Bildungskoordination

12. 16-V-36-0013     DL 42/16-3

Altflächen und Altlasten in  Wiesbaden – Bericht zum aktuellen Bearbeitungstand

13. 16-V-40-0008     DL 48/16-4

Bericht Entwicklung Grundschulkinderbetreuung und Ganztätige Angebote Schuljahr 2015/2016

14. 16-V-40-0016     DL 58/16-8, 55/16-3

Justus-von-Liebig-Schule; Containerstellung

15. 16-V-40-0020     DL 58/16-9, 55/16-4

Albert-Schweitzer-Schule Neubau – Ausführungsvorlage –

16. 16-V-40-0029     DL 56/16-7, 49/16-6

Grundschule Nordenstadt – Erweiterung aufgrund des neuen Wohngebietes Hainweg –

17. 16-V-51-0029     DL 56/16-9, 50/16-1

Wohnungsbauprogramm 2016 II. Ausführungsvorlage

18. 16-V-51-0035     DL 48/16-5

Grundsanierung und Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt

ANLAGE

19. 16-V-51-0038     DL 48/16-6

Wiesbadener Monitoring für den Übergang Schule – Beruf 2015

20. 16-V-51-0039     DL 56/16-10, 50/16-2

Bericht Tagesbetreuung für Kinder 2015/16

21. 16-V-51-0040     DL 56/16-11, 50/16-3

Sanierung und Erweiterung der sanitären Anlagen auf dem Jugendnaturzeltplatz des Stadtjugendrings; finanzieller Ausgleich des Projektes

22. 16-V-51-0042     DL 56/16-12, 50/16-4

Verzicht auf Kündigungen der noch laufenden Verträge mit Freien Trägern der Jugend- und Sozialhilfe

23. 16-V-52-0015     DL 56/16-15, 50/16-7

Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung 2017

24. 16-V-52-0016     DL 56/16-16, 50/16-8

Zuschüsse für langlebige Sportgeräte 2016 / 2

25. 16-V-66-0212     DL 46/16-16, 44/16-10

Kasteler Straße L3482 – Grundinstandsetzung

ANLAGE

26. 16-V-80-8003     DL 56/16-24, 50/16-10

Beschäftigungsprojekt Wohnbetreuer 2017 bis 2019

27. 16-V-80-8004     DL 42/16-9

Partnerschaft mit der  „Forum Kiedrich GmbH in Wiesbaden”

28. 16-V-80-8007     DL 56/16-25, 50/16-11

Fortsetzung des Arbeitsmarktprojektes Gewerblich-technische und hauswirtschaftliche Helfer

29. 16-V-81-0003     DL 58/16-10, 57/16-1

WLW: Wirtschaftsplan 2017 und Mittelfristplanung 2018 – 2021, Feststellung der Gebührennachberechnung und Gebührenvorkalkulation, Verrechnung von Kostenüberdeckungen und Kostenunterdeckungen

Tagesordnung III

1. 16-A-02-0009

Jährlicher Angemessenheitsbericht zur Aufwandsentschädigung; Änderung der §§ 3 und 6 der Entschädigungssatzung

ANLAGE

2. 16-F-03-0103

Demokratische Teilhabe stärken; Änderung von § 40 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

ANLAGE

3. 16-V-01-4032     DL 58/16-2

39. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 30. Mai bis 01. Juni 2017 in Nürnberg

ANLAGE

4. 16-V-30-0010     DL 58/16-4

Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden III (Wiesbaden-Bierstadt)

ANLAGE

5. 16-V-30-0011     DL 58/16-5

Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Delkenheim

ANLAGE

6. 16-V-30-0012     DL 58/16-6

Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden X (Wiesbaden-Naurod/Auringen)

ANLAGE

7. 16-V-30-0013     DL 58/16-7

Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Naurod/Auringen

ANLAGE

8. 16-V-51-0043     DL 56/16-13, 50/16-5

Nachwahl von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

9. 16-V-61-0026     DL 56/16-18, 52/16-2

Bebauungsplan „Rennbahnstraße Bereich: Frühere Autobahnpolizeistation“ im Ortsbezirk Erbenheim – Satzungsbeschluss

10. 16-V-61-0034     DL 56/16-21, 53/16-1

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hochschule Moritzstraße” im Ortsbezirk Mitte – Satzungsbeschluss-

11. 16-V-61-0035     DL 56/16-22, 53/16-2 , 52/16-1  NÖ

Wohnbauflächenentwicklung – vorhabenbezogener Bebauungsplan „Südlich der Gerichtsstraße” im Ortsbezirk Mitte – Satzungsbeschluss –

12. 16-V-61-0036     DL 56/16-23, 52/16-3

Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Revitalisierung des Stadtviertels – Südlich der Gerichtsstraße” im Ortsbezirk Mitte – Satzungsbeschluss –

Zu den nachstehenden Punkten finden Sondersitzungen der Fachausschüsse statt:

13. 16-V-66-0225     DL 55/16-5

Äppelallee, Einrichtung von Radverkehrsanlagen

ANLAGE

14. 16-V-86-0007     DL 58/16-11, 55/16-6

Wirtschaftsplan 2017 und Mittelfristplanungen 2018-2019 des Eigenbetriebes mattiaqua

Tagesordnung IV

1. 16-V-04-0010     DL 58/16-1 NÖ

Faulbrunnenplatz, Vergabe Geschäft mit Gastronomiebetrieb und öffentlicher WC-Anlage

ANLAGE

2. 16-V-05-0005     DL 48/16-1 NÖ

Rückkehr zur 6-jährigen Organisation der Sekundarstufe I (G9) – Leibnizschule und Theodor-Fliedner-Schule

3. 16-V-20-0061     DL 46/16-1 NÖ, 44/16-1  NÖ

Anteilsverhältnisse an der Nassauischen Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH

4. 16-V-20-0066     DL 58/16-2 NÖ, 55/16-1  NÖ

Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2016

5. 16-V-20-0067     DL 56/16-1 NÖ, 48/16-2  NÖ

Zinsrisikomanagement – Sachstandsbericht

6. 16-V-41-0024     DL 56/16-2 NÖ, 48/16-3  NÖ

Internationale Maifestspiele 2017; Programm- und Finanzplanung

7. 16-V-41-0025     DL 56/16-3 NÖ, 48/16-4  NÖ

Internationale Maifestspiele 2016; vorläufiger Abschluss

8. 16-V-63-0007     DL 56/16-4 NÖ, 48/16-5  NÖ

Neubau einer Hochschule mit Tiefgarage und Baugrubenverbau,

9. 16-V-63-0008     DL 58/16-3 NÖ

Wiesbaden, Abraham-Lincoln-Park, Bauvoranfrage – Neubau Verwaltungsgebäude mit Mitarbeiterkantine und Tiefgarage

 

[1]EU-Studie USE Mobility, http://usemobility.eu/sites/default/files/resources/krautscheid_final.pdf, S. 5
[2] https://www.traffiq.de/59890.de.welcome_set.html
[3]https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Verkehr/Mobilitaetsberatung/Neubuerger.html