Einladung zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Schule und Kultur am Donnerstag, 03. Dezember 2015, um 17:00 Uhr, Rathaus, Raum 22 (EG), Schloßplatz 6, Wiesbaden

 

Bürgerfragestunde

Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Bürgerfragestunde statt.

 

Tagesordnung I

1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 05.11.2015

 

 Bereich Kultur
2. 15-F-03-0120

Kulturfonds Wiesbaden – Einrichtung eines Fonds zur Finanzierung der Kultur

– Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2015 –

ANLAGE: Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0426 vom 19.11.2015

 

 3. 15-F-03-0127

Studierende im Staatstheater – Kostenfreier Eintritt

-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2015-

Wir Wiesbadener können zu Recht stolz darauf sein, dass wir in zentraler Lage eines der drei renommierten hessischen Staatstheater „unser Eigen“ nennen können. Die Auslastung ist mit etwas über 80% zwar hoch. Dennoch sind wir GRÜNE der Mei-nung, dass jeder leere Platz ein Platz zu viel ist. Mehr noch: Jeder leer gebliebene Platz kann als Symbol für eine vertane Chance auf kulturelle Teilhabe gelesen wer-den. Daher sind wir der Meinung, dass man den guten Beispielen einiger anderer Städte (Rhein-Main: Mainz und Darmstadt) folgen sollte, uns für eine Kooperations-vereinbarung zwischen Hochschulen und Theatergeschäftsführung einzusetzen. So könnten zukünftig junge Erwachsene in Ausbildung spontan an der Abendkasse Restplätze gratis oder für einen minimalen Verwaltungskostenbeitrag wahrnehmen.

Wir sehen darin nicht nur den wichtigen Beitrag zur kostengünstigen Teilhabe junger Menschen am kulturellen Leben unserer Stadt; wir sehen darin ebenso die wichtige Chance, frühestmöglich zukünftige und dann auch bezahlfreudige Besucherinnen an dieses Haus zu binden und so dessen Fortbestand zu sichern.

Der Ausschuss möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten,

  1. eine Kooperation zwischen Staatstheater und Hochschule Rhein-Main anzuregen, um Studierenden kostenfreien Eintritt für nicht ausverkaufte Aufführungen im Staatstheater Wiesbaden zu ermöglichen.
  2. ebenfalls für Auszubildende mit Ausbildungsstätten in der LHW eine Kooperation für nicht ausverkaufte Aufführungen im Staatstheater Wiesbaden anzuregen.
  3. ebenfalls für Personen, die ein freiwilliges soziales Jahr leisten, eine Kooperation im Staatstheater Wiesbaden anzuregen.

 

4. 15-F-33-0055

Kulturentwicklungsplan für Wiesbaden

-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 24.06.2015-

Bericht des Magistrats (Dezernat V)

 

5. Christa-Moering-Stipendium; Benennung von Jurymitgliedern ANLAGE

 

Bereich Schule

 

6. 15-F-03-0128

Raumkapazitäten für Deutschintensivklassen

-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2015-

Durch die aktuell hohen und stetig steigenden Flüchtlingszahlen steigt der Bedarf an zusätzlichen Räumen für den Deutschunterricht von Flüchtlingskindern, Jugendlichen unter 18 Jahren und unbegleiteten Minderjährigen erheblich.

Einige Schulen kommen an den Rand ihrer Raumkapazitäten. Insbesondere die Kerschensteiner Schule hat mit ihrem InteA-Angebot momentan 10 Klassen. Bis zum Ende des Jahres kommen noch zwei weitere dazu. Der Unterricht findet dort jetzt bereits im Schichtbetrieb statt, es sind dort keine weiteren Raumkapazitäten vorhanden.

Der Ausschuss möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu berichten,

  1. welche und wie viele Schulen in Wiesbaden noch Raumkapazitäten zur Einrichtung von Deutschintensivklassen haben.
  2. welche und wie viele Schulen bereit sind, zusätzlich Deutschintensivklassen an ihrer Schule einzurichten.
  3. wo für die spezielle Situation an der Kerschensteiner Schule am/im Gebäude oder in der weiteren Umgebung kurzfristig Räume für weitere InteA-Klassen eingerichtet oder geschaffen werden können.
  4. was die LHW als Schulträgerin für Lösungsvorschläge angesichts dieser Herausforderungen hat.
7. 15-F-03-0129

Bericht zur Modellregion „Inklusive Bildung“

-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.11.2015-

 

In Wiesbaden wurde 2012 die Modellregion „Inklusive Bildung“ durch eine vertragliche Vereinbarung zwischen dem hessischen Kultusministerium und der LHW eingerichtet. Das erklärte Ziel war, durch Erweiterung des gemeinsamen Unterrichts und die Umsetzung des freien Elternwahlrechts nachhaltig inklusive Strukturen in Wiesbaden zu schaffen.

Der Ausschuss möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten zu berichten,

  1. wie viele Kinder seit der Einführung 2012 inklusiv beschult werden.
  2. ob es sich in Zahlen bemerkbar macht, dass das Angebot des gemeinsamen Unterrichts seit 2012 verstärkt genutzt wird.
  3. welche Arten der Behinderung bei den inklusiv beschulten Kindern vorliegen.
  4. ob in allen Fällen die erforderlichen zusätzlichen Fachkräfte zur Verfügung stehen.
  5. welche Auswirkungen und Konsequenzen die Entscheidung der Koalition hat, die nach der Vereinbarung mit dem Kultusministerium zur Modellregion „Inklusive Bildung“ erforderlichen zusätzlichen sozialpädagogischen Fachkräfte nicht für den Haushalt 2016/17 einzustellen.
  6. wie Inklusion in Wiesbaden nach dem Ablauf des Modellprojektes nach 2017 an den Schulen umgesetzt wird.

 

8. 15-V-05-0002 DL 53/15-2

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2016 – 2021

 

 9. Verschiedenes (Bereiche Kultur und Schule)

 

Tagesordnung II

1. 15-V-41-0022

Troncmittel Kultur 2015 Teil 2

ANLAGE

 

2. 15-V-41-0027 DL 52/15-16

Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main; Finanzierungsvereinbarung 2016 -2018

 

3. 15-V-20-0054 DL 51/15-2

Investitionscontrolling 3. Quartal 2015

 

4. 15-V-40-0005 DL 52/15-11

Bericht Entwicklung Grundschulkinderbetreuung und ganztägige Angebote 1. Halbjahr 2015

 

5. 15-V-40-0041 DL 52/15-13

Haushalt 2016/2017; Vorabfreigaben

 

6. 15-V-41-0021 DL 52/15-15

Internationale Maifestspiele 2015; vorläufiger Abschluss

 

 7. 15-V-41-0023 DL 53/15-6

Internationale Maifestspiele 2016; Programm und Finanzierung